Brüssel. Die Europäische Union hat entschieden, EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und mit Moldau zu beginnen.
Die Europäische Union eröffnet Beitrittsverhandlungen mit der und dem Nachbarland Moldau. Das entschieden die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Charles Michel im Onlinedienst X mitteilte.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich erfreut von der Entscheidung. Auf X, ehemals Twitter, schrieb er, er danke allen, die dafür gearbeitet hätten, das möglich zu machen. „Geschichte wird von denen gemacht, die nicht müde werden für Freiheit zu kämpfen“, so Selenskyj weiter.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán heb seine Blockade aufgegeben, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Wie die Deutsche Presse-Agentur (DPA) aus EU-Kreisen erfahren haben will, soll die Entscheidung getroffen worden sein, als Orbán nicht im Raum war. Der Europäische Rat sei aber dennoch beschlussfähig gewesen. Bis auf Ungarn hatten sich alle Mitgliedsländer zu Gipfelbeginn für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen starkgemacht.
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Weg zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine dürfte viele Jahre dauern
Befürworter einer positiven Entscheidung verwiesen beim Gipfel hingegen darauf, dass der Start von EU-Beitrittsverhandlungen vor allem ein symbolischer Schritt sein soll. „Es wird ohnehin viele Jahre dauern, bis der Beitritt stattfinden wird“, sagte beispielsweise der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte zu Beginn des Gipfels. Es gehe darum, den nächsten Schritt für ein Land zu ermöglichen, das während eines Krieges, den es auch für die EU führe, extrem hart an Reformen arbeite.
Getroffen wurden in Brüssel auch Entscheidungen über andere Länder, die Interesse an einer EU-Mitgliedschaft haben. Georgien hat laut Charles Michel nun den Status eines Beitrittskandidaten. Die Mitgliedsländer wollen zudem Beitrittsgespräche mit Bosnien-Herzegowina aufzunehmen, sobald das Land die Bedingungen dafür erfüllt. Die EU-Kommission soll dazu im März einen Bericht vorlegen. Michel sprach von einem „klaren Signal der Hoffnung“ für die Bewohner dieser Länder und den europäischen Kontinent. (fmg/dpa/afp)