Bad Berleburg. Ungewöhnliches Abstimmungsverhalten der CDU macht Kompromiss für Müllereimer in Froschgestalt möglich. Warum es darüber Streit gab.
Bad Berleburg bekommt einen grünen Mülleimer. „Froggo“ soll Kinder animieren, ihren Müll direkt und ordentlich zu entsorgen, anstatt ihn auf den Wiesen rund um den Spielplatz im Rathauspark liegenzulassen. Das ist die Idee, mit der sich Uschi Buschmann und die SPD-Fraktion Bad Berleburg jetzt im Bauausschuss durchgesetzt haben. Das aber war im Vorfeld so nicht zu erwarten, denn mit ihrer Idee ist Buschmann vor gut einem Jahr bereits einmal an der Stadtverwaltung gescheitert. Warum es diesmal anders gekommen ist, ist die Geschichte einer ungewöhnlichen politischen Diskussion und eines ebenso wenig alltäglichen Kompromisses, den der Ausschussvorsitzende Martin Schneider (CDU) und Susanne Bald (Grüne) auf den Weg gebracht haben.
Für die Stadt Bad Berleburg war die Sachlage klar. Sie lehnt die Installation des Müllfrosches aus mehreren Gründen ab. Die Stellungnahme dazu trug der Abteilungsleiter Michael Birkelbach vor: Aktuell wird eine Neugestaltung des Rathausparkes geplant. Ein Punkt dabei ist die Umstellung auf maschinell zu leerende Müllbehälter. Froggo aber müsse von Hand geleert werden. Auch gestalterisch könne es sein, dass er nicht ins Konzept passe. In Sachen Nachhaltigkeit kritisiert die Stadt, dass der Müllbehälter nicht aus Recyclingmaterial hergestellt sei.
„Der Vorwurf, dass ich etwas gegen das Ehrenamt hätte, nur weil mir der grüne Frisch nicht gefällt, geht mir gegen den Strich.“
Dem folgte Werner Wegener von der CDU-Fraktion und ergänzte die Kritik um seine persönliche Einschätzung, dass er den erzieherischen Wert für Kinder anzweifele: „Frösche fressen keinen Müll!“ Außerdem seien es weniger die Eltern als vielmehr Erwachsene und Jugendliche, die ihren Müll achtlos wegwerfen würden. Wegener und die CDU fordern statt „Froggo“ lieber ein einheitliches Konzept für maschinell zu leerende Müllgefäße für die gesamte Stadt. Und man können Kindergärten und Schulen beispielsweise die individuelle äußere Gestaltung ihrer Mülleimer überlassen.
Sandra Peiser von der SPD kritisiert die städtische Haltung, dass die Mülltonnen ausschließlich maschinell zu leeren sein sollen. „Der Müll liegt doch schon jetzt um den Mülleimer herum“. Sie lobte erneut das ehrenamtliche Engagement von Uschi Buschmann, die dort jeden Sonntag aufräume. Der CDU warf sie vor, „das Ehrenamt mit Füßen zu treten“.
Darauf antwortet Frank Henk (CDU) entschieden: „Der Vorwurf, dass ich etwas gegen das Ehrenamt hätte, nur weil mir der grüne Frisch nicht gefällt, geht mir gegen den Strich.“ In dieselbe Kerbe schlug auch der Ausschussvorsitzende Martin Schneider (CDU). Der aber machte sich wie auch die Grünen-Stadtverordnete Susanne Bald für eine Kompromisslösung stark.
Und die sieht so aus: Der Frosch, der von einem Spender finanziert wird, darf aufgestellt werden. Und die Stadt Bad Berleburg überprüft, ob das Müllproblem rund um den Spielplatz im Rathauspark dadurch gelöst werden kann. Sollte der Frosch später in das neue Gestaltungskonzept für den Rathauspark nicht mehr hineinpassen, müsste ein anderer Standort gefunden werden.
Damit konnten sich die SPD-Fraktion anfreunden. Zusammen mit Susanne Bald von den Grünen stimmten sechs Ausschussmitglieder für Froggo. Die CDU und das AfD-Ausschussmitglied sorgten mit sieben Enthaltungen für den Kompromiss.
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