Bad Berleburg. Bad Berleburg muss Feuerwehrhäuser in Raumland und Berghausen neu bauen. Aber die Kostenexplosion fordert jetzt kreative Lösungen.
Die Kosten sind explodiert. Über den Neubau zweier Feuerwehrgerätehäuser in Raumland und Berghausen hat der Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag heftig diskutiert. Thema waren neben den Kosten auch der optimale Standort für Raumland und die Frage nach Eigenleistungen der Freiwilligen Feuerwehr.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Schneider kommentierte die Entwicklung als „haarsträubend und erschreckend.“ Die erste Planung habe noch bei 500.000 Euro pro Gebäude gelegen und jetzt seien es 1,7 Millionen. „Wir können nicht ständig nachbessern und nachfinanzieren, Und wir können nicht jedes Jahr Feuerwehrhäuser für 1,5 Millionen bauen“, so Schneider. Der CDU-Politiker machte deutlich, dass sich diese Kostenentwicklung auf den Brandschutzbedarfsplan der Kommune auswirke. Man müsse sich zusammensetzen und über Kompensationen sprechen. Gleichwohl aber sei an der Notwendigkeit der Neubauten nicht zu rütteln: „Wir stehen hinter der Maßnahme, aber erschreckend ist die Kostensteigerung.“
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Michael Sittler (SPD) hinterfragte den Standort für das Feuerwehrhaus in Raumland an der vielbefahrenen Kreuzung B480 und L553. Zudem sei dort auch noch eine Bushaltestelle. Und es gebe Mehrkosten für die Gründung des Gebäudes: „Daher frage ich mich, ob der Standort optimal ist und wurden andere geprüft?“ Zudem wollte Sittler wissen, warum die Eigenleistungen der Feuerwehr in der Verwaltungsvorlage explizit ausgeklammert worden seien.
„In Raumland hat es schon vor Jahren Sondierungen durch die Feuerwehr gegeben. Der bisherige Standort war nicht geeignet und dabei hat sich der aktuelle Standort als optimal herausgestellt. Jetzt noch über diesen Standort zu diskutieren ist zu spät.“
Gerd Schneider erinnerte daran, dass bei anderen Projekten - er nannte Arfeld und Weidenhausen nicht explizit - unter den erschwerten Bedingungen maßgebliche Unterstützung geleistet habe. „Aufgrund der Einlassungen und in Abstimmung mit der Feuerwehrführung sollen künftig bei der Kalkulation von Baumaßnahmen keine Eigenleistungen vorausgesetzt werden“, hieß es in der Verwaltungsvorlage und das hat seine Gründe offenbar in der erheblichen Belastung der Feuerwehrmänner und Frauen bei solchen Bauprojekten.
Hintergrund der Diskussion
Ursprünglich hatte die Finanz- und Bauexperten im Bad Berleburger Rathaus mit 560.000 Euro je Feuerwehrhaus kalkuliert. Im Dezember 2020 waren es rund 1,135 Millionen. Also eine Verdopplung. Aktuell aber haben sich die Baukosten erneut um 39,2 Prozent gesteigert, so dass man von 1,581 Millionen pro Gebäude ausgehen kann. Allerdings werden auch Einsparungen erzielt, wie Kämmerer Gerd Schneider erläuterte. Die gehen aus der identischen Bauweise als Gebäude aus modularem Holzständerwerk hervor. Es gebe also nur eine architektonische Planung und im weiteren Verlauf der Ausschreibung und der Bauausführung ergäben sich daraus weitere finanzielle Vorteile, die aber bereits in der Kalkulation enthalten seien. Mehrkosten von 71.400 Euro ergeben sich am Standort Raumland wegen einer spezielle Gründung des Gebäudes und in Berghausen von 145.180 Euro für die Herstellung von zusätzlichen Parkplätzen für die Fest- und Kulturhalle. Aktuell beziffert werden die gesamten Baukosten für Raumland mit 1,641 Millionen und für Berghausen mit 1,764 Millionen Euro. Beide Feuerwehrhäuser sollen zeitversetzt, aber in engem zeitlichen Zusammenhang ausgeschrieben und dann gebaut werden, damit die Einsparungen bei der Planung voll zum Tragen kommen. Das aber sorgt neben der Kostensteigerung für ein neues Problem. In beiden Fällen liegen die Kosten über den im Haushaltsplan eingestellten Mitteln. Für Raumland beträgt die Unterdeckung 185.462 Euro und für Berghausen 372.845 Euro.
Das Geld soll laut Vorschlag von Kämmerer Gerd Schneider aus drei anderen Töpfen kommen: Aus einer geplanten Löschwasser-Versorgungsmaßnahme (20.000 Euro), dem Anbau an der Feuerwehrgerätehaus Aue-Wingeshausen (112.500 Euro) und Radverkehrsmaßnahmen (426.900 Euro). Diese Maßnahmen müssten dann auf den Haushalt 2024 verschoben werden.
Diesem Vorschlag stimmte der Ausschuss einstimmig zu.