Siegen. Asta und DGB-Jugend rufen erneut zur Demonstration auf. Die „rechte Welle“ müsse gebrochen werden, fordern die Organisatoren.
Der Asta der Uni Siegen und die DGB-Jugend Südwestfalen rufen gemeinsam zur Demo unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! Die rechte Welle brechen - Für eine solidarische Wende für alle Menschen. Gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus!“ am Samstag, 22. Februar, auf. Siegen gehe erneut auf die Straße, heißt es.
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In ihrem Aufruf betonen beide Organisationen die Bedeutung der Bundestagswahl insbesondere für diejenigen Menschen, die bereits jetzt unter zunehmendem Rassismus und ansteigender Gewalt von Rechts betroffen seien. „Dass die rassistischen Positionen der AfD die politische Debatte weit nach rechts verschoben haben, gilt in der Diskursforschung als unumstritten“, finden die Organisatoren. Die Folgen dieser Diskursverschiebung seien in konkreten politischen Entscheidungen zu spüren.
„Im Wahlkampf wetteifert beinahe jede Partei darum, wer die Forderungen der AfD besser umsetzt: wer am meisten abschiebt, die härtesten Gesetze verabschiedet, die Ärmsten der Armen am striktesten gängelt“, sagt Asta-Sprecherin Louisa Klein. Das sei nicht zuletzt eine „Scheindebatte, die von den wahren Herausforderungen und Problemen unserer Zeit ablenkt“.
Gesellschaft in Deutschland wünsche sich keine rechtsextreme Politik
Allerdings rege sich auch Widerstand, ergänzt Felix Retza, Mitarbeiter des Referats für Soziales und Internationales im Asta: „Unzählige Menschen in diesem Land teilen unsere Auffassung. Über eine Millionen Menschen gingen in den letzten Wochen für eine solidarische Politik auf die Straße.“ Die Mehrheit der Gesellschaft wünsche sich „noch immer keine rechtsextreme Politik, sondern eine offene, gerechte Gesellschaft“, betont Louisa Klein.
Auch Omas gegen Rechts bei Demo in Siegen dabei
Dem Demo-Aufruf von Asta und der DGB-Jugend hätten sich inzwischen unter anderem die IG Metall in Siegen, der Verein für soziale Arbeit und Kultur Südwestfalen (VAKS), der AWO Kreisverband Siegen-Wittgenstein/Olpe und der Paritätische Siegen-Wittgenstein Olpe, die Omas gegen Rechts Siegen sowie die VVN BdA Siegerland-Wittgenstein angeschlossen. Los geht es um 17 Uhr auf dem Kornmarkt. Geplant sind eine Kundgebung sowie ein Demo-Zug durch die Siegener Innenstadt mit Ende am Kornmarkt.