Siegen. Ein Jahr nach der Nie-wieder-ist jetzt-Demo in Siegen ist eine Wiederholung am Herrengarten geplant. Forderung nach „soldarischer Wende“.
Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ ruft ein Bündnis aus dem Asta der Uni Siegen und DGB-Gewerkschaftsjugend, dem sich unter anderem AWO Siegen-Wittgenstein/Olpe, Paritätischer Siegen-Wittgenstein/Olpe, VVN-BdA Siegerland-Wittgenstein, Verein für Soziale Arbeit und Kultur Südwestfalen und Omas gegen Rechts Siegen angeschlossen haben, zur Demo am Samstag, 25. Januar.
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In einer Mitteilung erinnert der Asta an die Demo, die vor einem Jahr, am 25. Januar 2024, auf dem Weidenauer Bismarckplatz stattfand: „‘Über 5000 Menschen‘ schlossen sich laut Angabe der Versammlungsbehörde dem Motto der Demonstration an: „Nie wieder ist jetzt! Kein Platz für Rassismus, Antisemitismus und Faschismus!“ In ihrem Aufruf betonen der Asta und die DGB Jugend Südwestfalen die Bedeutung der Demonstrationen aus dem Jahr 2024: „Die bundesweiten Demonstrationen im Januar waren die größten Massenproteste in der Geschichte der Bundesrepublik. So viele Chancen hätte es gegeben eine bessere Gesellschaft auf die Beine zu stellen.“
Ernüchterung habe sich schnell eingestellt in Deutschland
Die Ernüchterung habe sich allerdings schnell eingestellt, „eine solidarische Wende“, wie sie Millionen Menschen in der Bundesrepublik gefordert hätten, habe es nicht gegeben. „Im Gegenteil: Bis weit in das Spektrum der bürgerlichen Parteien greifen rassistische und populistische Forderungen um sich. Die Festung Europa schottet sich noch mehr ab,“ sagt Asta-Sprecherin Louisa Klein.
„Heute Wahlkampfthema der AfD“
Erst am vergangenen Wochenende habe sich die AfD offiziell zu Plänen millionenfacher Ausweisung von Mitbürgern auf ihrem Parteitag bekannt, habe dieses Vorhaben gar eigens in ihr Parteiprogramm geschrieben. „Das, was noch vor einem Jahr eine Welle der Empörung losgetreten hat, ist heute Wahlkampfthema der AfD: Deportationspläne. Dies können wir nicht stumm hinnehmen“, so Louisa Klein weiter. Eine Wende fordern die Veranstalter der Demonstration gesamtgesellschaftlich: „Die aktuelle Politik der Abschottung und Verarmung ist nicht alternativlos! Statt rhetorisch und gesetzgeberisch nach unten zu treten fordern wir alle Parteien auf: führen Sie eine solidarische Wende für alle Menschen herbei.“
