Schmallenberg. Bund und Land haben ihre Förderprogramme umgestellt. Die Stadt befürchtet einen Wettbewerb zwischen Schmallenberg und Bad Fredeburg.
Die Förderprogramme von Land und Bund ändern sich. Das hat Auswirkungen auf geplante Dorferneuerungsmaßnahmen im Stadtgebiet Schmallenberg. Auch die Sanierung des Hallenbads Bödefeld und des Sauerlandbads in Bad Fredeburg hat die Verwaltung dadurch noch einmal in den Blick genommen.
Die Städtebauförderung, wie sie in den vergangenen Jahren praktiziert wurde, sei ein Riesenerfolg für Schmallenberg gewesen, bilanzierte Holger Entian, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, jetzt im Haupt- und Finanzausschuss. Neben Schmallenberg und Bad Fredeburg sei es gelungen bis zu 19 weitere Orte dort zu platzieren. Doch damit sei jetzt Schluss.
Einzelmaßnahmen werden nicht mehr bewilligt
Das Land hat sein Förderprogramm umgestellt. In Zukunft werden keine Einzelmaßnahmen mehr bewilligt, sondern nur noch Gesamtmaßnahmen. Förderungen in den kleinen Orten seien nur noch über das Dorferneuerungsprogramm vorgesehen. Die Integrierten städtebaulichen Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) müssten dafür in Schmallenberg und Bad Fredeburg überarbeitet werden, was aber zu schaffen sei.
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Auf die Planung folge dann eine automatisierte Auszahlung in einzelnen Finanzierungsschritten. „Die Bürokratie im Auszahlungs- und Nachweisverfahren wird geringer“, sagte Entian, „aber auch unserer Flexibilität, da wir Maßnahmen nicht mehr tauschen können."
Wettbewerb zwischen Schmallenberg und Bad Fredeburg
Außerdem scheint es fraglich, dass die Stadt zeitgleich Fördermittel für Schmallenberg und Bad Fredeburg aus der Städtebauförderung beantragen kann. So weise die Bezirksregierung bereits darauf hin, dass die Stadt in den vergangenen Jahren umfangreich von der Förderung profitiert habe und sich auch aktuelle Maßnahmen in der Umsetzung befänden. „Dass Schmallenberg zeitgleich Anträge für beide Entwicklungsbereiche stellen möchte, wird bei der Bezirksregierung äußert kritisch gesehen; dass beide parallel eine Chance auf Bewilligung hätten, hält sie für nahezu unwahrscheinlich.“
Das führt zu Enttäuschungen
Hans-Georg Bette (CDU) sah diese Entwicklung kritisch, da es zu einem internen Wettbewerb zwischen Schmallenberg und Bad Fredeburg führen werde. „Das ist sehr unbefriedigend.“ Die Verwaltung wurde gebeten bei der Bezirksregierung deutlich zu machen, „dass das nicht unserer Vorstellung entspricht.“
Auch Bürgermeister Burkhard König pflichtete ihm bei: „Wenn wir Maßnahmen nur noch nacheinander umsetzen können, führt das unweigerlich zu Enttäuschungen.“
Hilft das Förderprogramm dem Sauerlandbad und dem Hallenbad Bödefeld?
Enttäuscht sein werden auch die Bürger aus Bödefeld, die mit Hinweis auf das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen, Sport, Jugend und Kultur“ gehofft hatten, dass ihr Hallenbad doch noch saniert werden könne.
Das allerdings verneinte Kämmerer Andreas Plett. Zum einen sei es zeitlich nicht zu schaffen, den geforderten detaillierten Antrag bis zum 15.9. vorzulegen. Aber vor allem gehe es dabei um Maßnahmen von überregionaler Bedeutung. Das Programm sei damit eher für die Großstädte gemacht. Der Fördersatz betrage nur 45 Prozent. „55 Prozent müssten wir selbst tragen und das wären in Bödefeld trotzdem noch rund drei Millionen Euro.“
Keine überregionale Bedeutung
Bei einem Neubau des Schwimmbades am alten Standort würden sogar Kosten von rund 13 Millionen Euro und ein Eigenanteil von mehr als sieben Millionen fällig. Doch ein solcher Ersatzneubau sei überhaupt nur in Ausnahmefällen förderfähig. Die Verwaltung schreibt in der Ausschussvorlage: „Eine überregionalen Bedeutung des Hallenbads in Bödefeld ist bei jährlich etwa 7000 Besuchern kaum herzuleiten.“
Auch die anstehende Sanierung des Variobeckens im Sauerlandbad mit Kosten von rund 750.000 Euro erfülle die hohen Anforderungen aus den genannten Gründen nicht.
Umbau des Sportplatzes in Kirchrarbach
Im Rahmen des neuen Dorferneuerungsprogramms umgesetzt wird allerdings der Bau einer parkähnlichen Anlage mit Aufenthaltsqualität und Begrünung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes in Kirchrarbach. Die Stadt rechnet mit Kosten von rund 170.000 Euro und einem Eigenanteil von 59.000 Euro.
Auch Private können über dieses Förderprogramm Mittel beantragen. Für Beratung und Hilfestellung stehe die Verwaltung zur Verfügung, betonte Entian. Bereits bekannt sei, dass der Schützenverein Bödefeld einen Antrag für Maßnahmen an seiner Schützenhalle stellen werde. Auch der Schützenverein Dorlar habe bereits einen Antrag für den Vorplatz der Schützenhalle auf den Weg gebracht. Dort soll eine Umgestaltung erfolgen, die mehr Aufenthalts- und Freizeitqualität einschließlich Grüngestaltung schafft.