Schmallenberg. Kämmerer Andreas Plett über steigende Gebühren, den Klimawandel und ob Corona den Schmallenberger Bürger etwas kostet.
Zur Illustration des Kostenvergleichs für die Familie Mustermann (Ausgabe 15. Februar, Lokalteil Meschede) hatten wir auch den Kämmerer aus Schmallenberg, Andreas Plett, gefragt, wie er die Gebührenentwicklung hier einschätzt. Die größte Herausforderung für Schmallenberg sieht er im Klimawandel.
Für welchen der angesprochenen Bereiche sehen Sie in Zukunft die größten Herausforderungen - ganz allgemein - und warum?
Andreas Plett: Die größte Herausforderung erwarte ich im Bereich der Wasserversorgung. Wir haben drei niederschlagsarme Jahre hinter uns, die uns gezeigt haben, dass die Wasserversorgung örtlich an ihre Grenzen stoßen kann. Das sind sicherlich erste Vorboten eine Klimaveränderung, auf die wir als Kommune reagieren müssen. In den vergangenen Jahren wurden in Schmallenberg bereits umfassende Investitionen in die Aufbereitung von Trinkwasser zum Beispiel durch großtechnische Filteranlagen als auch in den Ausbau der Verbundleitungen getätigt. Das wird allerdings nicht ausreichen, um die Wasserversorgung dauerhaft auf sichere Füße zu stellen. So sind allein in Schmallenberg in den kommenden vier Jahren weitere Investitionen im Bereich der Wasserversorgung von 14 Millionen. Euro geplant. Wir glauben aber, das dies wichtige Investitionen in die Zukunft sind, schließlich ist die Trinkwasserversorgung ein hohes Gut.
Gibt es Bereiche, in denen es langfristig schwer werden wird, die Gebühren im Zaum zu halten und warum?
Ganz so dramatisch würde ich die Situation nicht beschreiben – aber klar ist, höhere Investitionen in die Trinkwasserversorgung führen zu höheren Gebühren. Ich bin aber überzeugt, dass wir die Gesamtabgabenbelastung im Landesvergleich auch künftig moderat halten können.
Gibt es auch Gebühren, die in Zukunft mehr und mehr verschwinden werden und warum?
Die großen Gebührenbereiche sind die Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Friedhofsgebühren. Das sind die großen kommunalen Leistungsbereiche – die Gebühren werden bleiben. Daneben gibt es verschiedene andere gesetzlich geregelte Gebühren- und Beitragstatbestände, zu deren Erhebung eine Kommune verpflichtet ist. Dazu gehören zum Beispiel die Straßenbaubeiträge, zu denen ja landesweit einige Diskussionen geführt worden sind. Diese sollen auch weiterhin erhoben werden, allerdings mit einer deutlichen Entlastung der Anlieger durch ein Förderprogramm des Landes. Ob dauerhaft auch die letzte Verwaltungsgebühr bleibt, ist schwer vorherzusehen. Bei Gebühren mit vergleichsweise niedrigem Ertrag muss sich eine Verwaltung immer fragen, ob deren Erhebung wirtschaftlich ist oder ob es sich nicht letztlich auch um eine Serviceleistung der Verwaltung handeln kann.
Immer mal wieder wird auch über die Grundsteuer C diskutiert, die Steuer für unbebaute Grundstücke. Was halten Sie davon und welche Auswirkungen hätte die auf Ihre Kommune?
Der Erhebung der Grundsteuer C – also eine Sondersteuer für unbebaute, aber bebaubare Grundstücke – schreibt man ja eine Lenkungswirkung zu. Man erwartet, bei Erhebung der Steuer kommen die Grundstücke eher an den Markt. Ob die Steuer diese Lenkungswirkung erfüllen kann, wird kontrovers diskutiert. Nach den aktuellen Gesetzeslage wären wir ohnehin nicht berechtigt, diese zu erheben. Es gibt auch noch keine Berechnungsmodelle für die Grundsteuer, sodass die Auswirkungen nicht benannt werden können.
Werden die Bürger Corona-Kosten auch bei ihren Abgaben merken? Und wenn ja, in welcher Position?
Derzeit kann das klar verneint werden. Das Land hat hier gerade die haushaltsrechtlichen Vorschriften geändert. So können die Corona-Kosten und sogar Corona-Einnahmeausfälle über 50 Jahre gestreckt werden. Daneben haben der Bund und das Land einige Programme auf den Weg gebracht, die auch für die Finanzen der Kommunen hilfreich sind. Wenn sich die wirtschaftliche Entwicklung in 2021 wie prognostiziert erholt und durch die Impfungen ein Stück weit Normalisierung eintritt, dürften sich die Corona-bedingten Haushaltsauswirkungen pro Jahr im Vergleich zum gesamten Haushaltsvolumen in Schmallenberg in Grenzen halten.
Wenn Sie Ihren Gebührenbescheid am Anfang des Jahres bekommen. Bei welcher Position gucken Sie dann genau hin und warum?
Als Bürger der Gemeinde Eslohe verfolge ich natürlich auch die Gebührendiskussionen der Gemeinde. Wie sicherlich auch viele andere Bürgerinnen und Bürger interessiert mich natürlich der Vergleich und die Entwicklung der Gesamtabgaben zum Vorjahr.
Hintergrund
Beim Kostenvergleich der Mustermann steht Schmallenberg in den vergangenen Jahren immer gut da.
Auch in der aktuellen Berechnung zahlt die Familie für die wichtigsten Gebühren wieder rund 450 Euro weniger als in der teuersten Nachbarkommune Bestwig.