Herdecke/Wetter. So wenig Zeit war nie: Wer seine Stimme für die Bundestagswahl per Briefwahl abgeben möchte, muss sich erst gedulden - und dann schnell sein.
Mehr als jede dritte Stimme für die Europa-Wahl letzten Juni in Herdecke wurde per Briefwahl abgegeben. Auch bei Bundestagswahlen ist der Briefwahlanteil traditionell hoch, ist aus dem Rathaus zu erfahren. In Wetter lag der Briefwahlanteil bei der Bundestagswahl 2021 fast bei 50 Prozent. In beiden Städten wird es für die Verwaltungen wie für die Wähler vor dem Wahltermin am 23. Februar deutlich enger als gewohnt. Noch können Briefwahlunterlagen nicht einmal beantragt werden. In Herdecke soll das per Mail ab nächsten Montag möglich sein.
Ende letzten Jahres hat die Stadt Herdecke beim Ennepe-Ruhr-Kreis ihren Bedarf für die Wahlunterlagen angemeldet. Der Kreis ist für die Stimmzettel verantwortlich. Noch sind die Unterlagen aber im Herdecker Rathaus nicht angekommen. Wetter hat bereits im November Wahlbriefumschläge und Merkzettel bestellt, auch die Zahl der gewünschten Stimmzettel ist der Kreiswahlleitung zugegangen. Nun ist Geduld gefragt. Der Druck der Stimmzettel könne ohnehin erst nach Abschluss der Kandidatenlisten erfolgen, so die städtische Pressestelle. Die AfD in NRW war am Wochenende noch mit der Aufstellung ihrer Landesliste beschäftigt. Die Liste legt fest, in welcher Reihenfolge Bewerber in den Bundestag einziehen, die es nicht mit einem Direktmandat geschafft haben.
Nur der Abgabeschluss steht fest
Versendet würden alle Unterlagen an die Bürgerinnen und Bürger, sobald der Stadt Herdecke alles vorliegt, heißt es auf Nachfrage bei der städtischen Pressestelle. Immerhin stehen Termin und Uhrzeit für die letzte Abholmöglichkeit von Briefwahlunterlagen aus dem Briefwahlbüro im Ratssaal fest: Am Freitag vor der Wahl bis 15 Uhr müssen die Unterlagen abgeholt werden. Bei den bisherigen Wahlen lief die Uhr drei Stunden länger zugunsten der Bürger, die noch ihre Briefwahlunterlagen brauchten. Am 21. Februar um 15 Uhr ist auch in Wetter Schluss.
Zurückgegeben werden können die Briefwahlunterlagen bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr. Wer nach dem Ausfüllen des Stimmzettels auf die Post zählt, sollte seinen Brief also rechtzeitig auf den Weg bringen. Das Briefwahlbüro in Herdecke öffnet Ende Januar oder Anfang Februar. Genauere Angaben macht die Stadtverwaltung derzeit nicht. Bislang ist das Briefwahlbüro noch nicht eingerichtet. So verhält es sich auch in Wetter. Hier soll wieder im historischen Ratssaal ein Büro eingerichtet werden zur vorzeitigen Stimmabgabe. Bis dahin werden aber wohl noch Wochen vergehen.
Bundeswahlleiterin rät zur Eile
12.662 Wählerinnen und Wähler haben bei der Wahl zum Europaparlament in Herdecke ihre Stimme abgegeben. 4589 von ihnen wählten die Briefwahl. Auch in Wetter ist Briefwahl außerordentlich beliebt. Von 16.238 Stimmen bei der Bundestagswahl im September vor vier Jahren wurden 7630 per Briefwahl abgegeben. Im Rathaus in Wetter wird davon ausgegangen, dass die Stimmzettel diesmal erst am 7. Februar und damit gerade einmal gut zwei Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin vorliegen.
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Weniger Vorlauf, kürzere Ausgabe- und Ablauffristen – werden die Bürgerinnen und Bürger deshalb aufgerufen, doch lieber am Wahltag den Weg ins Wahlbüro auf sich zu nehmen? Klare Antwort aus dem Herdecker Rathaus: „Die Stadt spricht aktuell keine Empfehlungen aus.“ Anders die Bundeswahlleiterin beim Thema Tempo. Sie trieb die Bürgerinnen und Bürger kürzlich zur Eile an, schließlich müssten diese ihre Briefwahlunterlagen erheblich schneller beantragen, ausfüllen und zurück senden, als dies bei einer Bundestagswahl zum regulären Ende einer Legislaturperiode der Fall sei.