Hohenlimburg. Immer wieder gibt es Ärger um Elterntaxis in Hagen - sie stellen sogar Einfahrten zu. Ein Beispiel aus Hohenlimburg:
Morgens, 7.40 Uhr, im Umfeld der Heideschule in Hohenlimburg. Die Zustände: chaotisch. Mitunter sogar brenzlig. Die meisten Autos kommen aus der Straße „Grüner Weg“ herangerollt. Bis etwa zur Bushaltestelle „Heideschule“. Zu behaupten, dass es eng ist, ist stark untertrieben. Hier passt gar nichts mehr. Einfach mal 20 Minuten persönliches Mitzählen: 58 Fahrzeuge halten direkt vor der Schule, um Kinder herauszulassen. Wenn man es richtig deutet, rollen 13 Lehrerfahrzeuge heran, daneben eine Radfahrerin. Ein symbolischer Morgen in Hohenlimburg, der so oder so ähnlich 100-fach an diesem Morgen in der ganzen Stadt geschieht. Die lokale Politik, speziell die in Hohenlimburg, glaubt, dass man den Elterntaxis durch temporären Straßensperrungen Herr werden könnte. Das Problem: so einfach ist das nicht.
Straßensperrungen in der Diskussion
Was sich, speziell vor den Grundschulen, morgens abspielt, ist enorm. Etliche Kinder werden mit dem Auto bis vor das Schulgebäude gefahren. Es entstehen kleine Staus, gefährliche Situationen für diejenigen Kinder, die zu Fuß kommen und Streitsituationen. In Hohenlimburg wollten die Bürger für Hohenlimburg (BfHo) der wilden Kutscherei ein Ende setzen und den Kiebitzweg (Grundschule Im Kley) und den Heideschulweg (Heidegrundschule) zeitweise sperren. Wochentags zwischen 7.30 Uhr und 8.30 Uhr (Schulbeginn) sowie zwischen 12.30 Uhr und 13.30 (Schulschluss) sollte es nur noch Anwohnern gestattet sein, diese Straßen zu den genannten Uhrzeiten zu durchfahren.
Mehr noch: „Mit dieser vom NRW-Verkehrsministerium seit Februar 2024 erlaubten Sperrung soll dem im Bereich der Heideschule und der Grundschule Im Kley aufgrund von „Elterntaxis“ herrschenden Verkehrschaos Einhalt geboten werden. Um dem Verbot der Durchfahrt Nachdruck zu verleihen, ist zudem eine regelmäßige Überprüfung vor Ort durch das Ordnungsamt oder die Polizei vonnöten“, forderten die BfHo. In der Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg berichtete CDU-Mann Michael Glod sogar davon, dass es in den genannten Gebieten Anwohner gebe, die morgens nicht zur Arbeit kommen könnten, weil Eltern in ihrer Einfahrt parken. So hoch sei der Kinder-Anlieferdruck.
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Die Kommunen vor großen Herausforderungen
Dass die Sperrung „erlaubt“ ist, ist allerdings eine sehr verknappte Darstellung. Das NRW-Verkehrsministerium hat den Kommunen in einem Schreiben aufgezeigt, wie Schulstraßen grundsätzlich mit der Straßenverkehrsordnung und auf Basis des aktuellen Straßenrechts „regelkonform“ eingerichtet werden können und welche Aspekte dabei zu beachten sind. Der Erlass hat aber keine rechtsbindende Wirkung und ist als Handlungsempfehlung zu betrachten. Erstmal muss es eine Änderung der Widmung der Straße geben, weil durch den temporären Ausschluss von Autos der „Gemeingebrauch der öffentlichen Straße“ beschränkt wird.
Dann braucht es eine umfangreiche Bestandsaufnahme der Ist-Situation im direkten Umfeld der Schule, wie auch in dem angrenzenden Wohnquartier. Mögliche Verlagerungen von Problemen in andere Straßen sind zu vermeiden, da sie oft auch Schulwege sind. Außerdem müsse geprüft werden, ob und wo Hol- und Bring-Zonen („Elternhaltestellen“) eingerichtet werden können. Dazu kommt: Eine Schulstraße kann nicht auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen eingerichtet werden, denn diese haben eine überörtliche Funktion. Auch Hauptverbindungsstraßen in Wohngebieten scheiden aus.
Förderung eigenständiger Mobilität
Die Hagener Verwaltung erklärt dazu in einer Vorlage: „Ein aktiver Schulweg fördert vielfältige Kompetenzen. Erlernen Kinder bereits im Schulalter ein selbstständiges und aktives Mobilitätsverhalten, erhalten Sie dieses auch im Erwachsenenalter eher bei.“ Auch die Kommunikation zwischen Schule, Eltern und Kindern sei bedeutend und eine Straßensperrung nicht immer gleich das richtige Mittel.
Die Verkehrsexperten in der Hagener Verwaltung stehen aktuell vor einer Mammutaufgabe. Sie prüfen die Lage vor allen Hagener Grundschulen. Wegebeziehungen, Auswirkungen auf andere Bereiche, Betroffenheit, verkehrliche Rangfolgen und so weiter. In nahezu allen politischen Gremien ist der Zwischenbericht der Verwaltung deshalb vorerst nur zur Kenntnis genommen worden.