Hagen. Die Wählergemeinschaft Hagen Aktiv fordert, dass die Stadt das Landes-Programm „Missimo“ starten solle. Was es damit auf sich hat.
Die Wählergemeinschaft Hagen Aktiv fordert die Stadt Hagen auf, am Projekt „Missimo“ des Landes NRW teilzunehmen und will in der Ratssitzung am Donnerstag einen Beschluss herbeiführen. Kommunale Behörden wie Einwohnermeldeamt, Schulen, Jobcenter und Polizei sollen eng zusammenarbeiten mit der Task Force NRW des Landeskriminalamts und der Familienkasse NRW. Das Programm soll den Sozialleistungsmissbrauch und unrechtmäßigen Erhalt von Kindergeld aufdecken und bekämpfen.
Das Projekt „Missimo“ wurde durch das LKA NRW entworfen und bereits 2019 erfolgreich in Duisburg umgesetzt. Es folgten Einsätze in Krefeld (2019), Gelsenkirchen (2020) und Wuppertal (2022). Für Herbst 2024 ist eine Umsetzung des Programms in Herne anberaumt. In Duisburg (85), Krefeld (83), Gelsenkirchen (127) und Wuppertal (100) seien auf diese Weise insgesamt 395 Fälle vor allem des Kindergeldmissbrauchs festgestellt und entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet worden, wie Recherchen von Hagen Aktiv zeigen.
Daten werden zusammengestellt
Durch die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden sollen Daten zusammengestellt und ausgewertet werden, die auf Leistungsmissbrauch hinweisen - wie beispielsweise Kindergeldbezug bei schulpflichtigen Kindern und fehlender Schulanmeldung. Diese Hinweise werden behördenübergreifend gebündelt und ausgewertet. Es werden dabei Daten ausgewertet von Jugend-, Schulverwaltungs- und Einwohnermeldeamt über zum Beispiel Auffälligkeiten bei Kindern – verpasste U-Untersuchungen oder ein längerfristiges Fehlen in der Schule.
Die Agentur für Arbeit in Hagen hatte zuletzt auf eine konkrete WP-Anfrage geantwortet, dass die Anzahl der Fälle von Leistungsbetrug nicht ermittelbar seien, weil der Datenerhebungsaufwand zu groß sei. Um das herauszufinden, müsste man schon alle Bezahlvorgänge einzeln durchforsten, meldete die Arbeitsagentur zurück. So bleiben die lokalen Zahlen bislang noch im Verborgenen.