Hagen. Mutiger die eigene Zukunft wieder in die Hand zu nehmen, erwartet Kommentator Martin Weiske von der Hagener Politik bei den Haushaltsberatungen.

Die CDU-Fraktion begehrt gegen den Kämmerer auf? Dies darf in Hagen als ein ausgesprochen bemerkenswerter Vorgang betrachtet werden. Zuletzt entstand im Rat der Stadt eher der Eindruck, dass die willfährigen Unionisten stets Wachs in den Händen ihres Defizitverwalters seien und zukunftsgerichtetes Denken längst eingestellt hätten. Schließlich pflegte der Finanzdezernent ihnen in Fraktionssitzungen mit verlässlicher Penetranz allzu oft vorzurechnen, was angesichts der enormen Schuldlast und der Zwänge des Gesetzeskorsetts alles nicht gehe.

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Dass in einer Stadt, die an kaum einer Stelle echte Leistungs- und Serviceverbesserungen anbietet, aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen an der Gewerbe- und Grundsteuerschraube gedreht wird, ist wirtschaftlich nachvollziehbar, aber als Signal in die lokale Wirtschaft und an die Bürgerschaft fatal. Hier mit Blick auf die 2025 anstehenden Kommunalwahlen nach alternativen Ideen zu suchen, dürfte von den Menschen mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen werden.

Mindestens genauso wichtig ist aber das Signal aus der Landeshauptstadt, wo von den Regierungsfraktionen erneut betont wird, dass das Funktionieren und die Qualität staatlicher und gesellschaftlicher Daseinsvorsorge in den Kommunen entschieden werde. Hier hat nach Jahren des Mahnens und auch des Flehens offenkundig in den Köpfen der Landespolitik ein Umdenkungsprozess begonnen. Plötzlich heißt es, dass durch eine Stärkung der kommunalen Haushaltslage und eine Weiterentwicklung des kommunalen Haushaltsrechts wichtige Impulse für kommunale Investitionen gesetzt werden sollen. Es wird Zeit, dass notleidende Städte wie Hagen diese Signale und Bekenntnisse nicht bloß skeptisch beäugen, sondern endlich beim Wort nehmen und ihre Zukunftsplanung wieder mutig in die Hand nehmen. Die Zeit der maßlosen Selbstkasteiung muss ein Ende haben.