Fröndenberg. Regelmäßig stellt die Finanzabteilung der Stadt Statusberichte vor. In einem Jahr mit Millionen-Minus fallen die allerdings ernüchternd aus.
Der Ruhrstadt steht das Wasser buchstäblich bis zum Hals. Finanziell droht 2024 das erste Jahr mit einem deutlichen Millionen-Minus seit längerer Zeit zu werden. Ein Statusbericht legt nun offen, wie es aktuell um die Stadtfinanzen steht. Dabei gibt es zumindest einen kleinen Funken Hoffnung. Die Hintergründe.
Steuereinnahmen in Fröndenberg auf Kurs
Möglicherweise kann Kämmerer Heinz-Günter Freck nach dieser Übersicht etwas zuversichtlicher in die zweite Jahreshälfte blicken. Zumindest deutet sich nach sechs Monaten in 2024 eine - wenn auch nur leichte - Entspannung in Sachen Stadtfinanzen an. Denn einmal im Quartal listet die Finanzabteilung auf, was bisher reingekommen und was rausgegangen ist. „Nach dem Verlauf des ersten Halbjahrs 2024 zeichnet sich eine Verbesserung ab“, heißt es dazu. Unterm Strich steht aktuell ein Jahresminus von 5,1 Millionen Euro. Dabei sah es zunächst noch deutlich schlechter aus für die Ruhrstadt. Zu Jahresbeginn lag dieses Minus noch bei rund 6,8 Millionen Euro. Das bedeutet allerdings weiterhin, dass der Haushaltsausgleich 2024 nur rein rechnerisch möglich ist; denn dafür muss größtenteils die sogenannte Ausgleichsrücklage, so etwas wie der Notgroschen der Stadt, herhalten (WP berichtete).
Weitere positive Meldungen gibt‘s derweil in Sachen Gewerbesteuern. „Die Gewerbesteuererträge haben sich gegenüber dem sehr schwachen ersten Quartal im zweiten Quartal deutlich positiv entwickelt, sodass nun in etwa mit einer Planerreichung gerechnet werden kann“, stellt die Verwaltung dazu fest. Rund 6,2 Millionen Euro an Gewerbesteuern wird Fröndenberg 2024 voraussichtlich einnehmen; hinzu kommen weitere 6 Millionen aus der Grundsteuer B. Steuereinnahmen machen unterm Strich rund 60 Prozent der allgemeinen Einnahmen Fröndenbergs aus. „Die übrigen Steuereinnahmen entwickeln sich weitgehend nach Plan.“
Stadtwerke bekommen Millionen-Kredit
Ein bisschen Entspannung auf der Ausgabenseite der Stadt verspricht aktuell zumindest die allgemeine Kreisumlage. Zusammen mit der Kreisumlage für das Jugendamt - in diesen Angelegenheiten ist der Kreis für Fröndenberg zuständig - machen sie mit Abstand die größten Posten aus. Und sind gleichzeitig seit Jahren die Sorgenkinder des Kämmerers. Wie dramatisch die Lage nicht nur in Fröndenberg ist, macht ein Blick in den Kreis Unna deutlich. In einem gemeinsamen Brandbrief aller zehn Kämmerer an Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke kritisierten sie den Sparwillen des Kreises - und die Anhebung der Kreisumlage. Aktuell allerdings sieht es so aus, als ob Fröndenberg in Sachen Umlagen gut 300.000 Euro weniger zahlen muss, als ursprünglich angenommen.
Und noch eine gute Nachricht kann die Finanzabteilung vermelden: „Im Bereich der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen werden Mehrerträge in Höhe von rund 840.000 Euro erwartet. Dies resultiert aus der Förderung des Breitbandausbaus und des Ruhrtalradwegs.“ Leichte Entspannung zeichnet sich zudem in Sachen Investitionen ab; gut zehn Millionen Euro für den Neubau der Gerätehäuser Ost, Süd und Nord I werden erst in den kommenden Jahren fällig. Den Stadtwerken Fröndenberg-Wickede hilft die Stadt derweil mit einem 4-Millionen-Euro-Kredit aus; der ist notwendig, um die Netzertüchtigung voranzutreiben. Angesichts immer mehr Photovoltaik-Anlagen hatte Stadtwerke-Chef Alexander Loipfinger eine solche Netzertüchtigung bereits 2022 angekündigt.