Ennepetal. Der Kulturausschuss hat ein Zukunftskonzept für die Musikschule der Stadt Ennepetal eingefordert – inklusive interkommunaler Zusammenarbeit.

Wie kann die Musikschule der Stadt Ennepetal ihr vielseitiges und hochwertiges Angebot trotz des unverändert bestehenden Sparzwangs weiter aufrecht erhalten? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Kulturausschuss. Die Politiker gaben Verwaltung und Musikschule letztlich den Auftrag, ein Konzept zu erarbeiten, das die inhaltlichen Schwerpunkte für ein zukunftsorientiertes musikalisches Lehrangebot festlegt, ein tragfähiges Personalkonzept beinhaltet und nicht zuletzt „eine konkrete interkommunale Zusammenarbeit mit den Städten Gevelsberg und Schwelm aktiv anstrebt“. Eine Arbeitsgruppe, in die jede Ratsfraktion ein Mitglied entsendet, soll die Konzepterstellung unterstützen.

Bereits im vergangenen Herbst hatte die Musikschule auf ein Problem hingewiesen, das sich aus den 2017 beschlossenen Sparvorgaben des Personalwirtschaftskonzepts ergeben habe. Darin ist vorgesehen, festangestellte Lehrkräfte sukzessive durch Honorarkräfte zu ersetzen, um so im Laufe der Jahre mehrere zehntausend Euro einzusparen. Doch dann startete das Land NRW eine Musikschuloffensive, mit der nicht zuletzt angestrebt wurde, den Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten an den Musikschulen zu erhöhen. Dadurch befürchtete die Ennepetaler Musikschule auf Sicht einen Mangel an Honorarkräften, weil diese andernorts Angebote zur Festanstellung bekämen.

Zusätzliche Lehrkraft abgelehnt

Verwaltung und Musikschule hatten daher die Einrichtung einer neuen Stelle für eine zusätzliche Lehrkraft mit 25 Unterrichtsstunden pro Woche beantragt. Das lehnte der Ausschuss für Schule und Bildung mit klarer Mehrheit ab. Stattdessen wurde die Verwaltung beauftragt, ein Gesamtkonzept für die künftige Aufstellung der Musikschule zu erarbeiten und sich dabei nicht zuletzt mit einer interkommunalen Zusammenarbeit zu befassen.

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In der Zwischenzeit ist das Kulturgesetzbuch NRW in Kraft getreten, das Qualitätskriterien öffentlicher Musikschulen festlegt. Dazu gehört unter anderem, dass darin in der Regel qualifizierte Lehrkräfte „grundsätzlich sozialversicherungspflichtig und tarifgebunden“ beschäftigt werden. Falls in begründeten Ausnahmefällen Honorarkräfte beschäftigt werden, müsse deren Honorar an die Stundensätze der entsprechenden Tarifverträge angeglichen werden. Laut Stadtverwaltung seien in NRW bereits viele Noch-Honorarkräfte vom Markt geholt worden. Bei einem Weggang von Lehrkräften könne dies dazu führen, dass das Unterrichtsangebot reduziert werden müsse, weil man mit Honorarverträgen nicht mehr konkurrenzfähig sei.

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Das nun dem Kulturausschuss vorgelegte Personalkonzept sah vor, durch Festanstellungen die bisherigen Unterrichtsangebote für die einzelnen Instrumente zu sichern. Demnach sollten drei bisher als Honorarkräften beschäftigten Lehrkräften eine Festanstellung mit 20 bis 25 Wochenstunden angeboten und darüber hinaus der aktuelle Vertrag einer festangestellten Kraft bis zu deren Eintritt in den Ruhestand um zehn Wochenstunden aufgestockt werden. Die Mehraufwendungen wurden auf 71.500 Euro für das Jahr 2023 beziffert.

Wichtige Einrichtung für Ennepetal

Während Jan-Niklas Tuschinski (Die Linke) beantragte, der Musikschule mehr Geld zur Verfügung zu stellen („Nicht nur das Mindeste, sondern damit sie ein große Angebot bereit stellen kann“), verfolgten CDU und SPD einen anderen Ansatz. „Eigentlich sind wir eine Stadt, die zu klein ist, um eine Musikschule zu unterhalten, aber zu groß, um keine zu haben“, meinte Olaf Biermann (CDU). Er schlug die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, um zu klären, was für Ennepetal möglich sei. Und es wird uns gar nichts anderes übrig bleiben als mit anderen Kommunen zu sprechen“, so Biermann.

Aktuell 19 Lehrkräfte und 1034 Schüler

Die Musikschule der Stadt Ennepetal beschäftigt derzeit 19 Lehrkräfte, davon sind sechs als Honorarkräfte tätig. In den kommenden Jahren werden sieben Festangestellte die Regelaltersgrenze erreichen (die nur zum Teil eventuell als Honorarkraft weiter beschäftigt werden könnten), zudem müsse mit Kündigungen gerechnet werden.273 Schülerinnen und Schüler werden im Kernbereich unterrichtet, hinzu kommen 693 JeKits-Kinder (Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen) in den Grundschulklassen 1 bis 4. Darüber hinaus werden 68 Schülerinnen und Schüler in ergänzenden Angeboten unterrichtet (Pizzicato-Klasse Reichenbach-Gymnasium, Musik-Kids der Stadt- und Feuerwehrkapelle, Projekte in Kitas und Musikgeragogik). Die Schülerzahl beträgt insgesamt 1034.

Harald Heuer (SPD) betonte, dass die SPD die Musikschule als ganz wichtige Einrichtung für Ennepetal ansehe. Auch lobte er das große Engagement von Musikschulleiter Kai Stubenvoll, der das Konzept erstellt hatte. „Trotzdem sehen wir das vorgelegte Konzept nicht als tragfähig an. Es zementiert den Status quo. Doch wenn man die Schule entwickeln will, muss man einen Schritt weitergehen.“

Heuer beantragte, ein Konzept zu entwickeln, wie die Musikschule 2030 aussehen solle. Das solle qualitative und organisatorische Aspekte beinhalten, aber auch eine konkrete interkommunale Zusammenarbeit forcieren. Um in den Etatberatungen für 2023 berücksichtigt werden zu können, müsse das Konzept bis Ende September vorliegen.

Begleitende Arbeitsgruppe geplant

Musikschulleiter Kai Stubenvoll erklärte, dass seine Überlegungen darauf basiert hätten, wie man nach Halbzeit des Personalwirtschaftskonzepts die folgenden fünf Jahre überstehen könne, um danach die Musikschule weiterzuentwickeln. „Für mich war die Frage, die Existenz zu sichern, nicht Verbesserungen zu schaffen.“ Er gab zudem zu bedenken, dass eine Zusammenarbeit mit anderen Städten aufgrund unterschiedlicher Strukturen schwierig sei.

Letztlich folgte der Ausschuss einstimmig dem Antrag der SPD, ein Zukunftskonzept zu erarbeiten, ergänzt um die Forderung der CDU, eine begleitende Arbeitsgruppe einzurichten.