Bochum. Die Emscher ist sauber, die Genossenschaft, die es möglich gemacht hat, feiert 125. Geburtstag. Und der Kanzler findet warme Worte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die erfolgreiche Renaturierung der Emscher als „leuchtendes Vorbild für unser Land“ gepriesen. „Die Inspiration, die wir daraus ziehen, ist, dass man sich mutige Ziele setzen muss, um sie dann schrittweise zu erreichen“, sagte Scholz am Dienstag in der Bochumer Jahrhunderthalle beim Festakt zum 125. Geburtstag der Emschergenossenschaft, die hinter dem weltweit beachteten Milliardenprojekt steht. Nicht die Meckerer und Zauderer hätten sich damals durchgesetzt, so Scholz vor 300 Gästen, sondern jene, „die an eine saubere Emscher geglaubt haben“.

Scholz will über Altschulden-Lösung im Parlament abstimmen lassen

Neben „Vision, Herzblut, Pragmatismus und Hartnäckigkeit“ brauche man aber auch die nötigen finanziellen Mittel, meinte Scholz und betonte: „Niemand käme heute auf die Idee, dass man das Geld für die Emscher damals besser eingespart hätte.“ Daher müsse man auch in Straßen und Brücken investieren, eine verfallende Infrastruktur wäre „eine große Hypothek für die Zukunft“. Scholz hatte sich unlängst für eine „moderate Reform“ der Schuldenbremse ausgesprochen. Der Investitionsstau in den Städten liege bei 186 Milliarden Euro. „Mit dieser Verantwortung sind viele zu lange allein gelassen worden.“

Scholz versprach in dem Zusammenhang einen abermaligen Anlauf bei einer Lösung der Altschuldenproblematik. Er habe Finanzminister Jörg Kukies (SPD) angewiesen, dafür zu sorgen, dass sein Haus die notwendige Grundgesetzänderung für eine Altschuldenlösung zeitnah ins Parlament einbringt.

Wüst rechnet nicht mit Geld vom Bund für die Lösung des Altschuldenproblems

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) entgegnete später kühl, dass NRW das nötige Geld für seinen Teil zur Lösung im Haushalt bereitstelle. Dass der Bund seine versprochene Hälfte dazutue, erwartet er erst einmal nicht. Für eine Grundgesetzänderung bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit im Bundesrat - die ist nicht in Sicht.

Auch Wüst lobte, dass die Emschergenossenschaft Geschichte geschrieben habe. Sie habe „von Beginn an groß gedacht“, als sie plante, eine komplette Flusslandschaft umzubauen. Auf das Ergebnis blicke man heute mit Stolz, das „blaue Band der Emscher habe höhere Lebensqualität gebracht „Der Geist von damals“, so Wüst, „täte uns heute gut. Viel zu viele halten Visionäre für bekloppt.“