Brilon/Arnsberg/Winterberg. In Brilon, Arnsberg und Winterberg demonstrieren Querdenker. Die Polizei ermittelt nun gegen die Szene und beobachtet die Aktivität auf Telegram.
Die Montags-Demonstrationen in Brilon haben wieder begonnen. Nach einigen Monaten, in denen auf dem Briloner Marktplatz keine Gegner der Corona-Maßnahmen mehr demonstrierten, hatte sich am vergangenen Montag wieder eine Gruppe eingefunden, um gegen Einschränkungen durch die Bundesregierung zu demonstrieren. Die Polizei ermittelt nun gegen die Querdenker, die an dieser, aber auch an weiteren Demonstrationen im HSK teilgenommen haben. Das Soziale Netzwerk Telegram, über das sich die Querdenker auch im HSK austauschen, nehmen die Beamten dabei auch in den Blick.
Querdenker in Brilon: Trillerpfeifen auf dem Marktplatz
Trillerpfeifen schallen durch die kühle Abendluft. Nur wenige, schrille Töne. Eine Frau läuft über den Marktplatz vor dem Briloner Rathaus. In der Hand ein Schild. Irgendetwas mit Corona steht darauf, im Dunkeln ist der Schriftzug kaum zu erkennen. Sie brüllt. „Freiheit. Freiheit!“ Ein Polizeiwagen steht auf dem Markt. Vereinzelte Grüppchen stehen weit voneinander entfernt. Manche scheinen still zu demonstrieren. Nicken. Manche stehen da, mit Kindern an der Hand, und schauen nur. Schütteln den Kopf, gehen weiter.
„Zurückliegend fanden montags in Brilon und samstags in Winterberg auch in den vergangenen Wochen kleinere angemeldete Demonstrationen im wöchentlichen Rhythmus statt“, bestätigt Sebastian Held, Pressesprecher der Polizei im HSK. Diese seien allesamt störungsfrei verlaufen.
Querdenker in Brilon, Arnsberg und Winterberg wieder unterwegs
Seit letzter Woche kam es in Brilon zu drei weiteren und in Winterberg zu einer weiteren Demonstration mit Corona-Bezug. Diese waren allerdings nicht ordnungsgemäß bei den Behörden angemeldet. Zwar sind diese Demonstrationen laut Sebastian Held allesamt friedlich und störungsfrei verlaufen – „Trotzdem haben wir in diesen Fällen ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Hintergrund ist die Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung.“
Gleichgelagert sei der Fall in Arnsberg. Dort waren rund 60 Menschen zu einer Corona-Demonstration zusammengekommen. Ein Video davon wird in den einschlägigen Sozialen Netzwerken wie Telegram geteilt – unter dem Stichwort „Spaziergang“. Diese Versammlung ist ebenfalls friedlich verlaufen, jedoch nicht angemeldet worden.
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Telegram auch für Querdenker im HSK zur Organisation genutzt
„Das sich Menschen über die sozialen Netzwerke verabreden und organisieren ist nicht neu. Wann immer die Polizei Hinweise über eine Versammlung oder Demonstration bekommt, sind wir bemüht, Kooperationsgespräche zu führen“, erklärt Sebastian Held. „Gemeinsam mit den Veranstaltern geht es in diesen Gesprächen darum, wie und in welcher Form eine Demonstration unter den derzeitigen Umständen zum Schutz der Versammlungsteilnehmer und der Bevölkerung stattfinden kann.“
Das Innenministerium hat in den letzten Tagen eine Zunahme des Protestgeschehens sowie der Teilnehmerzahl in NRW festgestellt. Eine deutliche Zunahme ist demnach auch bei den unangemeldeten Demonstrationen, welche häufig – wie im Fall von Arnsberg – von den Teilnehmern als „Spaziergänge“ beschrieben werden, feststellbar.
Polizei beobachtet Szene der Querdenker im HSK
„Inwieweit sich dieser Trend auch im Hochsauerlandkreis abzeichnet, werden wir in den kommenden Wochen beobachten“, sagt Sebastian Held. Innenminister Herbert Reul äußert sich hierzu: „Mittlerweile sollte jedem klar sein, dass da auch Verfassungsfeinde, Rechtsextremisten und Anti-Demokraten als vermeintliche Spaziergänger gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf der Straße sind. Sie versuchen die Proteste zur Verbreitung ihrer verfassungsfeindlichen Ideen zu missbrauchen. Wer demonstrieren will, weil er echte Sorgen hat, sollte das nicht zulassen und sich von diesen Leuten distanzieren.“ – „Dem können wir uns nur anschließen“, betont Sebastian Held.