Essen. Nach NRW fließen mehr Bundesmittel zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Von der Wirtschaftsförderung profitieren vor allem Oberhausen und Gladbeck.
Seit dem 1. Januar können sich Nordrhein-Westfalen, vor allem aber das Ruhrgebiet, Hoffnung auf mehr Wirtschaftsförderungsmittel von Bund und Land machen. In den nächsten sechs Jahren sollen rund 54 Prozent der NRW-Fläche in den Genuss von Zuschüssen kommen. Bislang waren es nur 28 Prozent.
Noch vor dem Regierungswechsel hatte die Bundesregierung ihr Fördersystem im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ auf neue Füße gestellt. In NRW werden jetzt mehr Kreise und Städte als „strukturschwache Regionen“ eingestuft und erhalten erstmals oder mehr Mittel aus dem Wirtschaftsförderungstopf.
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Maximale Sätze können jetzt Kommunen, Unternehmen und Forschungseinrichtungen in Gladbeck, Hamm, Oberhausen, Recklinghausen und Teilen von Duisburg, Essen, Mülheim sowie in den Kreisen Wesel und Unna beantragen. Als Fördergebiet D mit niedrigeren Förderquoten sind etwa der Ennepe-Ruhr-Kreis, der Märkische Kreis, der Hochsauerlandkreis und der Kreis Kleve hinzugekommen. Der Kreis Viersen profitiert ab sofort in Gänze von der Mittelvergabe.
Minister Pinkwart: Unterstützung für acht Kreise zusätzlich
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart zeigt sich zufrieden, dass sein Bundesland bei der Förderung eine größere Rolle spielt. „Wir können acht weitere Landkreise zusätzlich unterstützen, darunter den Ennepe-Ruhr-Kreis“, sagt der FDP-Politiker auf Anfrage unserer Redaktion. „Außerdem können wir jetzt in einigen Kreisen und kreisfreien Städten attraktivere Förderbedingungen als bisher anbieten und damit die Transformation unserer Wirtschaft weiter vorantreiben.“
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Das Geld aus Berlin fließt nicht nur in mehr Regionen Nordrhein-Westfalens, sondern auch in größeren Beträgen. In der Periode zwischen 2014 bis 2021 lag der Durchschnitt jährlich bei 38 Millionen Euro, im Jahr 2022 sollen es nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums nun 80 Millionen Euro sein. Doch damit nicht genug: Das Land verdoppelt die Bundesmittel, so dass für das laufende Jahr Fördermittel in Höhe von 160 Millionen Euro bereitstehen werden. 2023 sollen es den Planungen zufolge 200 Millionen Euro und zwischen 2024 und 2027 jährlich 240 Millionen Euro sein.
Zuschussfähig sind Investitionen bei Neuansiedlungen von Unternehmen, aber auch die Erweiterung bestehender Betriebe, wenn dadurch Arbeitsplätze geschaffen werden. Aber auch Kommunen können Mittel beantragen, wenn sie ihre wirtschaftsnahe Infrastruktur ausbauen. Die Entscheidungen darüber treffen die zuständigen Bezirksregierungen. Über Förderanträge von Unternehmen entscheidet die NRW-Bank.
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Julia Frohne, Geschäftsführerin der Business Metropole Ruhr, begrüßt, dass Bund und Land Wirtschaftsförderungsmittel nunmehr stärker am Bedarf einzelner Regionen orientiert ausschütten. „Alle Region stehen vor großen Herausforderungen. Es ist deshalb gut, wenn Fördergelder nicht mehr vorrangig nach Himmelsrichtungen verteilt werden“, sagte sie unserer Redaktion. „Diese Mittel werden idealerweise dort eingesetzt, wo sie effektiv bei der Gestaltung von Transformation, Infrastruktur und Digitalisierung unterstützen können.“
Die neuen Stellschrauben in der Förderpolitik, davon ist Frohne überzeugt, könnten dabei helfen, die wirtschaftliche Situation des Ruhrgebiets weiter zu verbessern. „Die Region ist seit Jahren auf einem guten Weg“, meint die Chef-Wirtschaftsförderin. „Fördergelder helfen dabei, die Wucht der Möglichkeiten in der Metropole Ruhr zu entfalten und den Aufholprozess fortzusetzen.“
>>> Erklärung zur Grafik
Unsere Grafik gibt einen Überblick, welche Städte und Kreise in NRW bei der Zuweisung von Wirtschaftsförderungsmitteln auch künftig leer ausgehen (grau eingefärbt): Darunter fallen insbesondere die Rheinschiene mit den Großstädten Düsseldorf und Köln, die bei Firmenansiedlungen die größte Konkurrenz für das Ruhrgebiet sind.
Die Fördergebiete indes wurden in drei abgestufte Kategorien unterteilt. Die höchsten Fördersätze soll es in den C1-Regionen geben. Auffällig ist, dass innerhalb von Städten wie Duisburg, Essen und Mülheim nun auch nach Stadtteilen im Norden und Süden unterschieden wird.