Berlin. . 1,7 von 8,7 Millionen Haushalten in NRW haben keinen Zugang zu schnellem Internet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Auch in Ruhrgebietsstädten ist das schnelle Internet keine Selbstverständlichkeit. Oberhausen, Herne oder Bottrop bieten Beispiele.

Viele Bürger in NRW sind vom schnellen Internet abgeschnitten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Demnach haben 1,7 von 8,7 Millionen Haushalten in NRW keinen Zugang zu schnellem Internet. Das heißt, sie haben kleinere Verbindungsraten als 16 Megabit pro Sekunde (Mbit/s).

Gerade in ländlichen Regionen ist das langsame Internet ein Problem. In Heinsberg und Coesfeld zum Beispiel gibt es in jedem zweiten Haushalt nicht die Möglichkeit, 16 Megabit pro Sekunde abzurufen. Im Kreis Olpe und im Kreis Kleve sieht es kaum besser aus. Hier sind es 44 beziehungsweise 40 Prozent der Haushalte, bei denen dieser Wert nicht erreicht wird.

Auch in Ruhrgebietsstädten ist das schnelle Internet keine Selbstverständlichkeit. Aus der von der Bundesregierung vorgelegten Statistik zur Breitbandversorgung in NRW geht hervor, dass in Oberhausen 17,8 Prozent der Haushalte über keinen Anschluss mit mindestens 16 Megabit pro Sekunde verfügen. In Herne sind es 17,2 Prozent und in Bottrop 12,4 Prozent.

Bonn und Düsseldorf schneiden besser ab als Oberhausen oder Bottrop

Zum Vergleich: In Bonn, wo sich der Sitz der Deutschen Telekom befindet, sind es gerade einmal 0,7 Prozent. Auch Düsseldorf weist mit 1,3 Prozent einen vergleichsweise guten Wert auf. Ordentlich sind die Zahlen für Bochum (2,3 Prozent), Duisburg (2,8 Prozent), Essen (3,9 Prozent) und Dortmund (5,6 Prozent).

Bärbel Höhn, stellvertretende Chefin der Grünen-Fraktion, fordert ein Recht auf einen schnellen Internetzugang. „Die Bundesregierung muss das schleunigst im Telekommunikationsgesetz verankern“, sagte sie unserer Zeitung. „Jeder der einen schnellen Internetanschluss beantragt, sollte auch das Recht darauf haben.“ In der Schweiz oder Finnland gebe es so etwas schon. „Die Post muss auch die Briefe auf jede Alm liefern. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Alle Regionen in Deutschland brauchen ähnliche Entwicklungschancen.“

Im Durchschnitt sind in NRW etwa 20 Prozent der Haushalte eingeschränkt in ihrer Internetnutzung. Etwas besser ist die Situation im Kreis Unna (19,2 Prozent), im Kreis Recklinghausen (18,1 Prozent), im Kreis Mettmann (17,9 Prozent), im Hochsauerlandkreis (16,2 Prozent) und in Hagen (13,2 Prozent). Unterdurchschnittlich ist die Versorgung im Ennepe-Ruhr-Kreis (29,1 Prozent) und im Kreis Wesel (25,7 Prozent).

Bärbel Höhn kritisiert Standortnachteil für Unternehmen

Für viele Menschen sei das langsame Internet ein Ärgernis, sagte die Grünen-Politikerin Höhn. In Berlin-Mitte benötige man in der Regel gerade einmal drei Minuten, um eine Musikdatei mit dem Volumen einer CD herunterzuladen. „In vielen ländlichen Gemeinden dauert die gleiche Datenmenge mehr als eine Stunde.“ Gerade für Unternehmen sei das langsame Internet „nicht nur ärgerlich, sondern ein echter Standortnachteil“, fügte Höhn hinzu. Das Verschicken größerer Datenmengen könne mitunter Ewigkeiten dauern. Videokonferenzen seien mit solchen Werten auch schwer möglich.

Für Unternehmen wie die Telekom lohnt es sich oft nicht, in ländlichen Regionen das Netz auszubauen. Deshalb wird vorrangig in den Städten investiert. Als Alternative zum Festnetz setzen die Konzerne zunehmend auf die Mobilfunk-Technologie LTE („Long Term Evolution“), die schnelles Internet ohne Breitbandanschluss ermöglichen soll.

Große Unterschiede in den Bundesländern

Bei den Funkmasten gibt es grundsätzlich ein ähnliches Problem wie beim Breitbandkabel: Die Installation muss wirtschaftlich sein. Damit wirklich jeder Bürger einen Zugang zum schnellen Internet bekomme, sei ein Rechtsanspruch erforderlich, geben die Grünen zu bedenken. Sie fordern, dass jedem Haushalt ein Internet-Anschluss auf dem Niveau einer Grundversorgung zur Verfügung gestellt werden muss.

In Sachen schnelles Internet gibt es in den Bundesländern zum Teil erhebliche Unterschiede. Während in Berlin Ende vergangenen Jahres bereits mehr als 97 Prozent der Haushalte Zugang zu einer Breitbandversorgung mit 16 Megabit pro Sekunde hatten, waren es in NRW rund 81 Prozent der Haushalte. Die Flächenländer Bayern und Baden-Württemberg erreichten ebenfalls rund 80 Prozent. Deutlich schlechter schnitt der Osten ab – allen voran Sachsen-Anhalt (58 Prozent), Thüringen (knapp 60 Prozent) und Brandenburg (61 Prozent). Bundesweiter Spitzenreiter ist Hamburg mit mehr als 98 Prozent.

Grüne fordern Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Die Grünen möchten eine sogenannte Universaldienstverpflichtung für den Breitbandzugang gesetzlich verankern. Vergleichbare staatliche Vorgaben gibt es schon für andere Branchen: In Deutschland ist die Post dazu verpflichtet, jeden Haushalt – bis ins letzte Dorf – mit Briefen zu beliefern. Die Telekom muss auch jedem zahlenden Haushalt einen normalen Telefonanschluss legen.

Online-Videotheken verbuchen Zuwächse, die Zahl der Digitalangebote wächst. Daher sind auch immer schnellere Netze erforderlich. Vor drei Jahren waren die Grünen im Bundestag noch der Ansicht, sechs Megabit pro Sekunde seien für die Grundversorgung ausreichend. Heute ist schon von 16 Megabit pro Sekunde die Rede. Außerdem sei es ein bekanntes Problem, dass Kunden häufig nicht wirklich die möglichen sechs, 16 oder 50 Megabit pro Sekunde abrufen können, heißt es. Die tatsächliche Leistung falle häufig niedriger aus – gerade wenn in den Abendstunden besonders hohe Datenvolumen bewegt werden.

Um flächendeckend ein schnelles Internet in Deutschland zu ermöglichen, sind millionenschwere Investitionen erforderlich. Die entstehenden Mehrkosten sollen dabei nach Plänen der Grünen auf alle Anschlussinhaber umgelegt werden. Denkbar sei ein Fonds, an dem sich die Endkundenanbieter wie die Telekom oder 1&1 je nach Marktanteil beteiligen müssen. Zu vermuten ist allerdings auch, dass die Unternehmen die Kosten auf ihre Kunden abwälzen würden.