Düsseldorf. Es geht um Betriebe wie die ehemaligen Thyssen-Krupp-Elektrostahlwerke in Bochum und Krefeld: Durch strengere Entscheidungen der Behörde Bafa sieht die Stahlbranche zahlreiche Arbeitsplätze in Deutschland in Gefahr. Für das Werk in Bochum geht es um die Existenz.
Große Sorge um Arbeitsplätze in der deutschen Stahlindustrie: Den ehemaligen Thyssen-Krupp-Elektrostahlwerken in Bochum und Krefeld wurden in diesem Jahr erstmals die Jahr für Jahr neu zu beantragenden Entlastungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verweigert. Stahlpräsident Hans Jürgen Kerkhoff warnte nun eindringlich vor den Konsequenzen.
„Die Energiewende darf nicht zur Vernichtung von Arbeitsplätzen führen“, sagte Kerkhoff in Düsseldorf. Zuständig für die Bearbeitung der Anträge ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Kerkhoff begrüßte ausdrücklich, dass die ersten Firmen bereits Widerspruch gegen die Ablehnungsbescheide eingelegt haben. Er appellierte an die Behörde, bei künftigen Entscheidungen die Betriebe „nicht im Regen stehen zu lassen“.
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Um nicht ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren, sei die Stahlindustrie dringend auf Entlastungen von den energiepolitischen Strompreisaufschlägen wie der EEG-Umlage angewiesen, betonte Kerkhoff. Die deutsche Stahlindustrie zahle in diesem Jahr 260 Millionen Euro an EEG-Umlage. Ohne die Entlastung wären es den Berechnungen des Branchenverbands zufolge 600 Millionen Euro mehr.
Stahlwerk von Outokumpu in Bochum droht die Schließung
Besondere Brisanz für das Ruhrgebiet hat der Fall Outokumpu in Bochum: Anders als über viele Jahre hinweg soll der Betrieb jetzt in voller Höhe die Ökostrom-Umlage zahlen. Seit Anfang des Jahres überweise Outokumpu für das Werk Bochum und weitere Standorte monatlich rund 2,5 Millionen Euro mehr an EEG-Umlage als in den Vorjahren, sagte Wolfgang Hesse, Chef der Outokumpu Nirosta GmbH, kürzlich. Auf das Jahr gerechnet geht es also um 30 Millionen Euro.
Der finnische Konzern hatte im vergangenen Jahr die Edelstahlsparte von Thyssen-Krupp übernommen. Dabei hat Outokumpu zugesagt, mindestens bis Ende 2016 in Bochum Stahl zu kochen. Danach droht die Schließung des Werks. Die endgültige Entscheidung soll 2015 fallen – bei einer Wirtschaftlichkeitsprüfung. Nach dem Aus für den Schmelzofen in Krefeld befindet sich in Bochum das letzte deutsche Werk mit einer Flüssigphase zur Edelstahlproduktion.
Die Behörde Bafa verteidigte ihre Entscheidung gegen Outokumpu. „Die Prüfung hat ergeben, dass die Voraussetzungen für die Antragsbefugnis nicht erfüllt sind“, hieß es. Begründung: Bei dem Betrieb handele es sich nicht um einen „selbstständigen Unternehmensteil“. Insofern sei es unerheblich, wie viel Strom das Bochumer Stahlwerk verbrauche. Die Bafa beruft sich auf eine Gesetzesverschärfung, die Anfang 2012 in Kraft getreten ist.
