Brüssel. Bei einem Straßenbauprojekt in Kalabrien drohten 389 Millionen Euro an EU-Geldern in dunklen Kanälen zu versickern. Insgesamt hat die europäische Behörde zur Betrugsbekämpfung im vergangenen Jahr 691 Millionen Euro eingezogen und so für den Steuerzahler gerettet.
Im Kampf gegen Betrug mit EU-Geld sind vergangenes Jahr 691 Millionen Euro eingezogen worden. Mehr als die Hälfte der Summe wäre beinahe unter dem Deckmantel eines Straßenbauprojekts in der süditalienischen Region Kalabrien versickert, wie die EU-Behörde zur Betrugsbekämpfung (OLAF) am Dienstag in Brüssel mitteilte. Die nationalen Gerichte verhängten wegen Betrugs mit EU-Geld Haftstrafen von insgesamt 511 Jahren.
"Dank unserer Untersuchungen konnte ein hoher Betrag für den europäischen Steuerzahler zurückerlangt werden, und zahlreiche Kriminelle wurden für ihre Straftaten zum Schaden des EU-Haushalts von der nationalen Justiz zur Verantwortung gezogen", zeigte sich OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler mit der Jahresbilanz seiner Behörde zufrieden.
Riesige Summe aufgrund "besonderer Umstände"
OLAF hat im vergangenen Jahr in 463 Fällen Untersuchungen durchgeführt oder koordiniert. Das sind zwar 30 weniger als im Vorjahr, doch anstatt knapp 68 Millionen Euro im Jahr 2010 und rund 251 Millionen im Jahr 2009 konnte die EU-Anti-Betrugsbehörde rund 691 Millionen Euro für die Europäische Union retten. "Es handelt sich um einen außergewöhnlich hohen Betrag, der aufgrund besonderer Umstände zustande kommt", heißt es in dem Jahresbericht.
Diese "besonderen Umstände" sind, dass ein riesiger Betrugsfall in der süditalienischen Region Kalabrien aufflog: Dort wollten Betrüger 389 Millionen Euro abzweigen, die aus EU-Strukturfonds in ein Straßenbauprojekt fließen sollten. Die Ermittler stießen dort auf Mißmanagement, Interessenkonflikten, illegale Vergaben an Subunternehmer und Bilanzfehler moniert. Seit Jahrzehnten profitieren die süditalienischen kriminellen vereinigung von Infrastrukturmaßnahemn und öffentliche Bauten. Dies führt zu überlangen Bauzeiten, schlechter Qualität und überhöhten Preisen.
OLAF befasste sich insgesamt in 64 Fällen mit dem Einsatz von Geldern aus EU-Strukturfonds, mit denen ärmere Regionen gefördert werden. Von den eingezogenen Geldern stammt mit fast 525 Millionen Euro der Großteil aus diesen EU-Fördertöpfen.
Von den 463 insgesamt untersuchten Fällen betrafen 122 Fällen den Betrug durch EU-Mitarbeiter, 89 den Landwirtschaftssektor und 67 Hilfszahlungen außerhalb der Europäischen Union. Im Zollbereich wurden fast 114 Millionen Euro und in der Landwirtschaft 34 Millionen Euro einkassiert. Der Betrug durch EU-Mitarbeiter machte 600.000 Euro aus. (afp)
