Berlin. .
Die Modekette H&M will nicht weiter gerichtlich gegen den Betriebsrat einer Berliner Filiale vorgehen. Die Geschäftsführung habe erkannt, dass eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit dem Betriebsrat möglich sei. Das Verfahren ist damit erledigt.
Der schwedische Modekonzern Hennes & Mauritz hat seinen Antrag, den Betriebsrat einer Berliner Filiale aufzulösen, am Dienstag vor dem Arbeitsgericht Berlin zurückgenommen. Das Gericht teilte mit, während der Verhandlung sei deutlich geworden, "dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der Betriebsparteien möglich ist". Daraufhin habe das Gericht H&M empfohlen, den Auflösungsantrag zurückzunehmen. (AZ: 34 BV 9857/11)
Hintergrund des Verfahrens war, dass der Betriebsrat der Filiale an der Friedrichstraße in Berlin-Mitte mehrfach seine Zustimmung zu Dienstplänen verweigert hatte. Nach Auffassung der Arbeitnehmervertreter sei zu wenig Personal vorhanden gewesen, erklärte das Gericht. Hierin sah H&M eine grobe Verletzung der Pflichten des Betriebsrats und ein rechtswidriges Verhalten. Mit der Rücknahme des Antrags ist das Verfahren beendet.
Guter Tag für alle Betriebsräte im Unternehmen
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi begrüßte die Entscheidung des Unternehmens, den Auflösungsantrag zurückzuziehen. "Dies ist nicht nur für die Betriebsräte in der Berliner Filiale Friedrichstraße ein wirklich guter Tag, sondern für alle Betriebsräte im Unternehmen", sagte der für H&M zuständige Gewerkschaftssekretär Johann Rösch. Die Betriebsräte hätten lediglich von ihrem Mitbestimmungsrecht bei der Personaleinsatzplanung Gebrauch gemacht. "Offenbar ist H&M vor dem Hintergrund der eindeutigen Rechtslage zur Einsicht gekommen", sagte Rösch.
H&M müsse zugleich begreifen, dass die von den Belegschaften gewählten Interessenvertreter ihren gesetzlichen Auftrag wahrnähmen. "Es sei an der Zeit, die betriebsratsfeindliche Praxis bei H&M zu beenden und in einen offenen und fairen Dialog mit den Betriebsräten einzutreten", erklärte das Verdi-Vorstandsmitglied. (afp/dapd)
