Essen. Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat Kubas Präsident Raúl Castro mit einer umfassenden Kabinettsumbildung seine Macht gefestigt und gleichzeitig wichtige Vertraute seines Bruders Fidel ihrer Ämter enthoben. Die Regierungsumbildung ermöglicht eine Annäherung an die USA.
Der größten Regierungsreform seit der Revolution 1959 fielen am Montag überraschend Außenminister Felipe Pérez Roque (43) und Ministerpräsident Carlos Lage (57) zum Opfer. Beide gehörten zu den exponiertesten Figuren der kubanischen Führung und wurden nach Fidel Castros Erkrankung im Juli 2006 noch von ihm als Mitglieder der Kollektivführung berufen. Roque und Lage galten daher als unersetzlich.
Neuer Außenminister wird Roques Stellvertreter Bruno Rodríguez. Der 51 Jahre alte Jurist vertrat Kuba von 1995 bis 2003 bei der UNO. Als neuer Ministerpräsident fungiert José Amado Ricardo Guerra, ein General und enger Vertrauter von Raúl Castro. Insgesamt elf Ministerien besetzte er neu oder legte sie mit anderen Ressorts zusammen. Dabei benannte er vor allem an den Schaltstellen der Wirtschaft neue Minister.
Annäherung an die USA
Raúl Castro warf auch den Vize-Präsidenten des Staatsrates, Otto Rivero, hinaus. Er war von Fidel Castro mit der „Schlacht der Ideen” beauftragt worden, ein Propagandainstrument zur Weiterentwicklung der Revolutionsziele. In einem im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung hieß es, die Regierung solle mit der Umbildung funktionsfähiger werden.
Neben der Sicherung der Machtverhältnisse spielen bei dem Revirement zwei weitere wichtige Faktoren eine Rolle: Die prekäre Wirtschaftslage der Insel nach drei verheerenden Wirbelstürmen vergangenes Jahr und die von Castro II. angestrebte Annäherung an die USA. Diese wäre mit einem Außenminister Pérez Roque nur schwer möglich gewesen. Er war der treuste „Fidelista” in der Regierung und für seinen aggressiven Kurs berüchtigt. Die Reform fällt in eine Zeit, in der sich in Washington die Stimmen für das Ende des 47 Jahre alten Embargos gegen Kuba mehren.
