US-Präsident Barack Obama hat bei seinem umjubelten Europabesuch einen ehrgeizigen Vorstoß für die atomare Abrüstung gemacht. Unter dem Beifall von zehntausenden Menschen vor der Prager Burg trat Obama für eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen ein, die zu einer Welt ohne Nuklearwaffen führen sollen.
„Ich bin nicht naiv“, erklärte Obama. Es werde nicht einfach, dem ambitionierten Ziel näher zu kommen. Es sei sogar gut möglich, dass er den Bann der Atomwaffen selbst nicht mehr erlebe. Trotzdem dürften die Regierungen die Bedrohung durch nukleare Sprengkörper – verstärkt durch die Gefahr, dass Terroristen Atomwaffen kaufen oder stehlen könnten – nicht als Schicksal hinnehmen. Der USA komme dabei eine besondere Verantwortung zu, weil sie als einzige Atommacht nukleare Waffen eingesetzt habe.
Neues Abrüstungsabkommen mit Russland
Konkret sagte der US-Präsident zu, die Zahl der eigenen Atomwaffen zu reduzieren. Zudem wolle sein Land in diesem Jahr mit Russland ein neues verbindliches Abrüstungsabkommen in Nachfolge des „Start“-Vertrags zur Verringerung strategischer Waffen verhandeln. Obama macht sich zudem für ein Verbot der Herstellung waffenfähigen Materials stark und schlägt vor, die friedliche Nutzung der Kernenergie durch eine internationale Bank für Brennstoffe abzusichern. Schließlich dringt er auf eine Stärkung des Atomwaffensperrvertrags.
Empört reagierte Obama auf den nordkoreanischen Start einer Langstreckenrakete. „Diese Provokation unterstreicht die Notwendigkeit zu handeln“. Die Regierung in Pjöngjang hatte trotz aller Warnungen wenige Stunden vor Obamas Auftritt in Prag eine Rakete abgefeuert, von der die USA, Japan und Südkorea vermuten, dass damit ein waffenfähiges Trägersystem getestet werden soll. Nordkoreas Medien reden hingegen davon, das Land habe lediglich einen Satelliten ins All geschossen. Dafür gab es aber zunächst keine Belege, nicht einmal Hinweise.
Lob von allen Seiten
An die Adresse des Iran gerichtet bekräftigte der US-Präsident seine Bereitschaft zum Dialog. Der Iran müsse sich entscheiden, ob er darauf eingehe oder sich weiter isoliere.
In Deutschland bekam Obama Lob von allen Seiten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem „wichtigen Signal” für die Abrüstung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, Obamas Rede sei beeindruckend gewesen. Grünen-Chefin Claudia Roth lobte das „wegweisende Signal”.
