Witten. Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen. MdB Axel Echeverria (SPD) aus Witten hält das für eine sehr gute Idee. Er erklärt, warum das so ist.
Mit dem Bürgergeld legt Sozialminister Hubertus Heil eine grundsätzliche Reform des Arbeitslosengeldes II – besser bekannt als Hartz IV – vor. Auch für den Wittener SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Echeverria ist das ein Meilenstein der Sozialpolitik in Deutschland.
Echeverria begrüßt die Planungen zum neuen Bürgergeld. „Diese zeugen von mehr Respekt gegenüber der Lebensleistung.“ Menschen, die länger arbeitslos sind, dürften nicht den Anschluss verlieren – darauf ziele das Bürgergeld ab. „Wir Sozialdemokraten hadern schon lange mit der Hartz-IV-Reform und haben es uns vor vier Jahren zur Aufgabe gemacht, unnötige Härte aus den Jobcentern zu nehmen. Mit dem Bürgergeld setzten wir genau das um.“
Wittener Bundestagsabgeordneter hat selbst im Jobcenter gearbeitet
„Ich habe selbst im Jobcenter gearbeitet, bevor ich mein Mandat im Bundestag aufgenommen habe. Deswegen weiß ich, dass viele Bürgerinnen und Bürger in Angst vor den Sanktionen eines Jobcenters leben“, so Echeverria. Dabei sollten diese ja eine klare Dienstleistung erfüllen: „Menschen auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt zu helfen“, erklärt der Abgeordnete. Auch eine deutliche Anhebung des „Schonvermögens“ nehme die Angst vorm Jobcenter.
„Die vom Bundesarbeits- und Sozialminister vorgestellten Planungen geben trotz einiger Fragen den Jobcentern grundsätzlich mehr Möglichkeiten, den Bezieherinnen und Beziehern mehr Anreize und Chancen. Und ein gutes Stück werden auch Verwaltungsakte abgebaut. Der Sozialstaat wird wieder mehr zum Partner der Menschen, das ist gut und richtig so“, fasst der Bundestagsabgeordnete zusammen.