Witten. Wieder hat es einer in Witten getan: die Ratsfraktion gewechselt und sein Mandat mitgenommen. Das ist aus Wählersicht nicht in Ordnung.
Stellen Sie sich vor, Sie haben Ihr Kreuz bei Olaf Scholz und der SPD gemacht, der wird Bundeskanzler, wechselt dann aber irgendwann zu den Grünen, will sein Bundestagsmandat aber unbedingt behalten. Ich käme mir als Wähler getäuscht vor. Nicht anders verhält es sich auf kommunaler Ebene. Hier sind Parteienwechsel samt Mandatsmitnahme leider schlechte Sitte, wie auch der aktuelle Fall wieder beweist.
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Günter Schröer mag ja gute Gründe haben, warum er nach über zehn Jahren im Rat nun der SPD den Rücken kehrt und beim Bürgerforum+ anheuert. Dass er sie nicht öffentlich macht („persönlich“), ist das eine. Ich finde, er schuldet dem Wähler zumindest eine Erklärung. Viel schwerwiegender ist aber die Mitnahme des Ratsmandats. In der Tat hat er das als Wahlkämpfer für die SPD errungen, nicht für das Bürgerforum+. Was sollen jetzt seine Wähler denken?
Konsequenzen hat es deshalb in Witten nie gegeben
Allerdings sind die (nachvollziehbaren) Forderungen aus seiner eigenen Partei und anderen Fraktionen, er möge das Mandat zurückgeben, letztlich auch nicht mehr als die übliche Begleitmusik in solchen Fällen. Denn in vielen Fraktionen hat es solche Spielchen schon gegeben. Konsequenzen? Fehlanzeige.
Deshalb sollte man jetzt nicht allein auf Schröer eindreschen. Am Ende ließe sich vielleicht lieber über die Regeln diskutieren, die solche Eskapaden überhaupt erst zulassen.