Witten. Immer häufiger treffen sich Impfgegner, Corona-Leugner oder Skeptiker zu nicht angemeldeten Märschen, auch in Witten. Wie reagiert die Polizei?
Die Polizei bekommt mittlerweile fast täglich Hinweise aus Witten, Bochum oder Herne auf nicht angemeldete „Spaziergänge“ mutmaßlicher Impfgegner oder Corona-Leugner, wie es sie am Sonntag (12.12.) mit Fackeln und Laternen am Kemnader See gegeben hatte.
Es gebe sogar Zusammenkünfte, bei denen Teilnehmende als typisches Erkennungszeichen Lichterketten wie am Tannenbaum um den Hals trügen, sagt Polizeisprecher Frank Lemanis. Die Gruppe am See hatte sich zerstreut, als die Polizei aufgetaucht war.
Polizei Witten kündigt rigoroses Vorgehen bei nicht angemeldeten Zusammenkünften an
Lemanis kündigt an, die Polizei werde rigoros gegen nicht angemeldete Zusammenkünfte vorgehen. Er betont gleichzeitig, dass das Versammlungsrecht ein sehr hohes Gut sei – vorausgesetzt, die Demo ist angemeldet und damit legal. „Dann können wir sie auch schützen.“
Die Polizei hatte bei etwa 15 der teilnehmenden Personen am Stausee noch die Personalien auf einem Parkplatz feststellen können. Nun ermittelt der Staatsschutz. Ob allerdings ein Strafverfahren eingeleitet wird, ist fraglich. Dafür müsste erst einmal der Versammlungsleiter identifiziert werden.
Frank Lemanis spricht von einer „bunten Truppe“, die in den Städten immer öfter unterwegs sei. Dabei will er die Teilnehmenden gar nicht alle über einen Kamm scheren. Es könnten auch Familien mit Kindern darunter sein. „Was wir nicht wollen, sind Rechte oder Corona-Leugner, die die Leute für sich fischen.“