Witten. Der Bund fördert 2021 Klimaschutzprojekte der Kommunen. Die CDU fragt bei der Stadt nach Förderanträgen.
In einer Anfrage an Bürgermeister Lars König macht sich die Wittener CDU-Fraktion für lokale Klimaschutzprojekte stark. Die Fraktion verweist auf Fördermittel des Bundesumweltministeriums für die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro in diesem Jahr. Die Christdemokraten möchten wissen, ob die Stadt bereits Fördermittel zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen für Witten beantragt hat.
Für finanzschwache Kommunen erhöhe sich die Förderquote, die projektabhängig ist, in den meisten Fällen. Teilweise würden für Maßnahmen sogar bis zu 100 Prozent der Kosten übernommen, heißt es in der Anfrage. Sollte die Stadt noch keine Förderanträge eingereicht haben, fragt die CDU nach den Gründen hierfür. Sie möchte auch wissen, für welche Projekte Anträge eingereicht wurden oder noch werden.
Die CDU-Fraktion weist daraufhin, dass Unternehmen, die mindestens eine 25-prozentige Beteiligung einer Kommune aufweisen, ebenfalls Projektanträge stellen können. Gefragt wird, ob zum Beispiel die Stadtwerke schon davon Gebrauch gemacht haben.