Witten. Seit rund einem Jahr sind Polizisten in Witten mit Bodycams ausgestattet. Warum die Beamten froh sind, dass sie die Kameras an der Uniform haben.
Polizisten in Witten sind seit rund einem Jahr mit Bodycams („Körperkameras“) im Einsatz. Die Geräte hätten einen positiven Effekt, zieht André Berger, Leiter der Polizei-Inspektion an der Casinostraße, eine vorläufige Bilanz. Sie sollen den Wachdienst sicherer machen, können aber auch als Beweismittel dienen.
Wie viele Bodycams den Wittener Beamten zur Verfügung stehen, wollte Berger nicht offen legen. Nur so viel: „Es ist eine zweistellige Anzahl, so dass immer und jederzeit alle Streifenwagen ausgestattet sind.“ Insgesamt sollte die Polizei in NRW bis Ende 2020 mit rund 9000 Kameras ausgestattet werden. Das hatte das Innenministerium im September 2019 angekündigt.
Kritische Situationen im Streifendienst in Witten entschärfen
Mit den kleinen Kameras, die an den Uniformen befestigt sind, können die Streifenpolizisten auf Knopfdruck heikle Einsatzsituationen auf Video aufzeichnen. Damit ließen sich kritische Situationen im Streifendienst entschärfen, so Innenminister Reul damals. „Und das schützt die Polizistinnen und Polizisten direkt vor Übergriffen.“
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Die Erfahrung der Wittener Beamten zeigt: „Die Kamera schreckt ab“, so Inspektionsleiter André Berger. Zum einen sei sie durch ihre gelb-schwarze Optik recht auffällig. Zum anderen müssten die Beamten ankündigen, dass sie das Video starten. Die Kamera einzuschalten, sei allerdings keine Pflicht. Berger: „Die Kollegen sind aber verpflichtet, die Bodycams mitzuführen.“
Aufnahmen werden nach 14 Tagen gelöscht
Der Gebrauch unterliegt noch weiteren strengen Richtlinien. Die Aufnahmen müssen etwa nach 14 Tagen gelöscht werden. Es sei denn, sie zeigen eine Straftat. Dann können die Videobilder auch als Beweismittel dienen. Das funktioniert natürlich auch in die andere Richtung: Wenn Bürger sich durch Polizeibeamte unrechtmäßig behandelt fühlen, können die Bilder auch bei diesen Ermittlungen eine Rolle spielen.
Gemeinsam gegen Clankriminalität
Im Kampf gegen Clankriminalität wollen Landes- und Bundespolizei, Ruhrgebietskreise und -städte sowie der Zoll künftig gemeinsam Informationen sammeln und Strategien auf den Weg bringen. Grundlage der breit angelegten Zusammenarbeit ist die Vereinbarung „Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität“ - kurz „SiKo Ruhr“. Sie wurde von Landrat Olaf Schade jetzt im Schwelmer Kreishaus unterschrieben.
„Mit dem Beitritt zur Sicherheitskooperation machen wir im Ennepe-Ruhr-Kreis deutlich: Es gilt, unsere Rechtsordnung zu schützen und den Bürgern Sicherheit zu bieten. Wir setzen uns für ein friedliches Miteinander ein und wollen denjenigen klare Grenzen aufzeigen, die unsere Gesetze und Regeln ablehnen oder sogar sehr bewusst übertreten“, macht Schade deutlich.
Im Lagebericht für das Jahr 2019 hat das Land NRW 111 türkisch-arabische Familienclans identifiziert, ihnen wurden 3779 Tatverdächtige und 6104 Straftaten zugeordnet. Schwerpunkt der Clankriminalität im Ruhrgebiet ist Essen. Daher befindet sich die Dienststelle der „SiKo Ruhr“ auch dort.
„Mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis gewinnen wir einen weiteren Partner im Kampf gegen kriminelle Banden. Hand in Hand arbeiten immer mehr Kenner der lokalen Szenen in der Metropole Ruhr mit kriminalistischen Strategen zusammen. Ein Ansatz, der bundesweit bisher einmalig ist“, betont Joachim Eschemann als Leiter der Dienststelle.
Sorgen die Kameras also auch für Verunsicherung auf Seiten der Polizei?
André Berger sieht in den Bodycams vielmehr eine Chance. Häufig tauchen in den sozialen Netzwerken Mitschnitte von Einsätzen auf, die ein Anwesender mit dem Handy gefilmt hat. Und oft werfen diese Videos kein gutes Licht auf die Polizei. Denn es ist in der Regel gar nicht der ganze Einsatz zu sehen, nur die Auseinandersetzung.
Angriffe auf Polizeikräfte in NRW verzehnfacht
„Unsere Aufnahmen zeigen auch das, was das Smartphone-Video nicht zeigt“, stellt Berger heraus und verweist in dem Zusammenhang auch auf Vorfälle im Sommer 2020. Damals kam es im Innenstadtbereich von Witten immer wieder zu Problemen mit jugendlichen Randalierern. In solchen Fällen sei die Bodycam einerseits „Schutz für uns, aber auch hilfreich bei Ermittlungen“. Berger: „Wir sind froh, dass wir sie haben.“
Laut Gewerkschaft der Polizei haben sich die Angriffe auf Polizeikräfte in NRW von 2010 bis 2019 verzehnfacht (Anstieg von 1765 auf 18.541). Die häufigsten Straftaten zum Nachteil von Polizisten seien Widerstände und tätliche Angriffe.
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