Witten. Der Rat in Witten verabschiedet am Montag den Haushalt 2021. Trotz Corona tritt er dafür zusammen, wenn auch im Saalbau. Was diesmal anders ist.
Trotz Corona-Krise treffen sich die politischen Gremien immer noch zu Sitzungen, wenngleich diese nur noch mit teils verkürzter Tagesordnung im Saalbau stattfinden und Zuständigkeiten einzelner Fachausschüsse zeitweise auf den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) übertragen wurden. Dennoch werden mehr als 70 Menschen am Montag (8.2.) zusammenkommen, wenn der Rat den Haushalt 2021 beschließt. Aber es wird eine Etatsitzung werden, die es so noch nie gegeben hat.
Ausgerechnet die Linke, die nicht unbedingt für schnelle und kurze Redebeiträge bekannt ist, hat sich am Montagabend (1.2.) mit einen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss durchsetzen können, der die Ratssitzung deutlich beschleunigen soll.
Jeder der zehn Fraktionen im Rat in Witten hätten zehn Minuten Redezeit zugestanden
Normalerweise würden allein die Haushaltsreden 100 Minuten dauern, da jeder der zehn Fraktionen dafür zehn Minuten eingeräumt werden. Und da wäre die Zeit noch nicht einberechnet gewesen, die die anschließende Debatte gekostet hätte.
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So hatte der Antrag der Linkspartei, die Reden nur zu Protokoll zu geben und ohne mündliche Beratung über den Haushaltsentwurf von Kämmerer Matthias Kleinschmidt abzustimmen, für Bürgermeister Lars König „viel Charme“. Er wies darauf hin, dass es ja jetzt schon 20 zusätzliche Anträge für den Rat gebe. König machte aus seinen „Bedenken unter den jetzigen Rahmenbedingungen“ keinen Hehl.
Linken-Sprecherin aus Witten: „Für alle besser, den Saal wieder schnell zu verlassen“
„Für unser aller Gesundheit ist es besser, den schönen Festsaal schnell wieder zu verlassen“, warb Fraktionschefin Ulla Weiß für den Antrag der Linken. Nicht durchsetzen konnte sie sich mit dem Ansinnen, Zuständigkeiten der Ausschüssen wie beim ersten Lockdown im März auf den HFA zu übertragen. Weiß hätte sich diese „Vorsorgevereinbarung“ auch jetzt wieder gewünscht, „falls eine dritte Welle kommt“. Dies müsse man situativ entscheiden, erteilte Grünen-Vize Jan Richter diesem Teil des Antrags eine Absage.
Die beiden anderen Punkte - keine Reden, keine Debatte - fanden die fast einstimmige Zustimmung im HFA. Auch die Anträge zum Haushalt sollen nicht beraten werden. Allein die Linkspartei hat elf gestellt.
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