Witten. Eckhard Hülshoff, Ratsmitglied für Die Partei, bildet mit dem Bürgerforum eine Ratsfraktion in Witten. Denn: Er wolle nicht nur Satire.
Kurz bevor der Wittener Rat am Dienstag (3.11.) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenfindet, haben sich das Bürgerforum und Die Partei zu einer gemeinsamen Ratsfraktion zusammengeschlossen. Gemeinsam hat die Fraktion „Bürgerforum+“ nun fünf Sitze im Stadtrat. Aber was eint die Wählergemeinschaft und die Satire-Gruppe?
„Wir sind nicht nur Satire,“ sagt Eckhard Hülshoff, das Ratsmitglied von Die Partei: „Satire ist das Mittel, um auf Missstände aufmerksam zu machen. Aber gerade diese Missstände ergeben ja inhaltliche Punkte – und da haben wir viele Übereinstimmungen mit dem Bürgerforum.“
Gemeinsamer basisdemokratischer Ansatz
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In einer gemeinsamen Erklärung nennen beide Akteure als gemeinsame Themenschwerpunkte „engagierte Klimaziele, globale Gerechtigkeit, eine offene Flüchtlingspolitik, Standortverbesserung durch Digitalisierung und neue Ideen für die Innenstadt.“ Harald Kahl, Vorsitzender der Wählergemeinschaft, ergänzt: „Und wir haben beide einen basisdemokratischen Ansatz und wollen mehr direkte Demokratie für alle Bürger.“
Bei der Kommunalwahl im September hatte die einstige „Ärztepartei“ vier Mandate ergattert, vormals waren es sieben. Die Partei war erstmals in Witten angetreten, Eckhard Hülshoff holte ein Ratsmandat.
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Die Anträge des Bürgerforums auf eigenständige Ausschüsse für „Klima“ und für „Digitalisierung“ unterstützt Die Partei komplett: „Beides sind viel zu umfangreiche und komplexe Themen, um sie nur am Rande aller anderen Ausschüsse mit zu behandeln. Es müssen eigene Strategien und Konzepte für beide Felder entwickelt werden.“, unterstreicht Eckhard Hülshoff.
Bürgerforum räumt Narrenfreiheit ein
Diese Ernsthaftigkeit hätte mancher in Witten der Spaßpartei gar nicht zugetraut. Verliert Die Partei damit nicht an Profil? Hülshoff schreibt dazu auf seiner Facebookseite: „Au contraire! Wir sind damit Teil der größten Oppositionsfraktion des Wittener Stadtrats und behalten zugleich unsere Narrenfreiheit, die uns andere Bewerberparteien nicht einräumen wollten.“ Gespräche soll es wohl auch mit den Piraten gegeben haben. Die Bezeichnung „größte Oppositionsfraktion“ dürfte allerdings falsch sein – denn ohne feste Regierungskoalition gibt es zwar wechselnde Mehrheiten, aber keine Opposition im Wittener Stadtrat.
Die Findung eines gemeinsamen Namens erwies sich als schwierig. Dazu der Fraktionsgeschäftsführer Martin Strautz: „Seit elf Jahren versuchen wir den Bürgern deutlich zu machen, dass das Bürgerforum eine Wählergemeinschaft ist, keine Partei.“ Darum wollte man sich nicht „Bürgerforum, Die Partei“ nennen. Obwohl das natürlich zum Satireansatz der Partei gepasst hätte.