Der Wittener Rat hat noch nicht über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen eine Kornmarkt-Bebauung diskutiert. Entscheidendes fehlt noch.

Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen die Kornmarkt-Bebauung in Witten müssen eine genaue Fragestellung finden, bevor sich der Rat mit dem Thema befasst. Weil dies bisher offenbar nicht gelungen ist, verschwand der Punkt am Montagabend wieder von der Tagesordnung im Stadtparlament.

„Es ist nicht gelungen, eine entsprechende Fragestellung hinzubekommen“, sagte die Bürgermeisterin. Außerdem habe die „Gültigkeit der zu Unterzeichnenden“ noch nicht geklärt werden können. Für die Initiative, die sich für einen „grünen“ Kornmarkt einsetzt, sagte Carsten Samoticha: „Wir waren sehr bemüht, die richtige Fragestellung zu finden.“ Jetzt hoffe er auf eine weitere Beratung durch die Stadt.

Wittener Initiative müsste 5000 Stimmen für Bürgerbegehren sammeln

Der Rat muss über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entscheiden. Wenn er es für zulässig hält, müsste die Initiative rund 5000 Stimmen sammeln, um eine womöglich neue Entscheidung herbeizuführen. Die Initiatoren argumentieren vor allem mit dem Klimaschutz. Sie sehen die seit Jahren als Parkplatz genutzte Freifläche als Frischluftschneise für die Innenstadt gefährdet.

Der Rat hatte in seinem früheren Beschluss pro Kornmarkt-Bebauung dem Zweitplatzierten eines Investorenwettbewerbs den Zuschlag für den Fall erteilt, dass die Verhandlungen mit dem Sieger scheitern. Nachdem genau das passiert war, plant nun die List-Gruppe vier Gebäude unter anderem mit Wohnen und Gastronomie.