Witten. . Über die GroKo diskutierte die SPD am Samstag in der Wittener Werkstadt. Ja-Sager und Gegner der Großen Koalition hielten sich dabei die Waage.
GroKo oder No GroKo? Über die Beteiligung der SPD an einer großen Koalition diskutierte die Partei am Wochenende nicht nur auf Landesebene, sondern der Unterbezirk EN auch vor Ort. Gegner und Befürworter schenkten sich dabei nichts in der Wittener Werkstadt.
Die Befürworter warben mit den heimischen Bundestagsabgeordneten an der Spitze für eine Fortsetzung der Koalition, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern. Die SPD habe viele ihrer Forderungen bei Bildung, Rente oder Förderung der Kommunen durchgesetzt, so ihr Tenor.
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Michael Groß, Gastredner aus dem Kreis Recklinghausen, warnte die Gegner vor „Fundamentalopposition“. Davon habe der Frisörlehrling nichts, der sich wegen seines niedrigen Lohns kein ÖPNV-Ticket oder eine Kinokarte leisten könne.
Warnung vor Neuwahl oder Minderheitsregierung
Der Koalitionsvertrag trage zu 80 Prozent die soziale Handschrift der SPD, sagte der Wittener Genosse Günter Boden. Parteichef Ralf Kapschack verwies auf das Lob etwa der Gewerkschaften für das Papier. Der Abgeordnete aus Schnee warnte vor Neuwahlen oder einer Minderheitsregierung. „Es ist eine irre Vorstellung, wir würden dann mehr durchbekommen als in der GroKo.“ Wer mit Nein stimme, nehme die SPD für Jahre, „wenn nicht Jahrzehnte“, aus dem Spiel . „Dann sind alle Fesseln weg und wir würden uns zerlegen“, prophezeite Kapschack.
Doch den Befürwortern einer großen Koalition blies der Wind scharf ins Gesicht. Kirsten Stich, Ortsvereinsvorsitzende aus Volmarstein, nahm das Personalgeschacher der letzten Wochen aufs Korn. „Schulz hat seine Nachfolgerin wie ein Monarch ernannt.“ Viel Applaus bekam sie auch für ihre Kritik am Koalitionsvertrag.
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Statt fester Zusagen etwa für einen Altschuldenfonds der Städte werde es nur eine Kommission geben. Die Wetteranerin kritisierte auch ein höheres Kindergeld für alle, „egal ob man 240 Euro im Monat verdient oder 240 000 Euro. Das ist doch nicht sozial“, rief sie.
Klagen anderer Parteilinker
Andere Parteilinke wie der Europaabgeordnete Dietmar Köster beklagten, dass 15 Jahre Regierungsbeteiligung die SPD dennoch auf die Verliererstraße geführt habe. „Es wird nicht deutlich, was die SPD unter sozialer Gerechtigkeit versteht“, sagte der GroKo-Gegner, der die Bürgerversicherung ebenso vermisst wie die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, mehr Steuergerechtigkeit oder den Rechtssanspruch auf Familienzusammenführung.
Letztere sei in ein „humanes Gnadenrecht“ umgewandelt worden. Wenn man in diesen zentralen Punkten nichts erreiche, so Köster, „muss man eben Nein sagen“.