witten. . Eine muntere Debatte lieferten sich GroKo-Gegner und Befürworter bei der SPD-Versammlung in Witten. Der Schlagabtausch war teilweise heftig.
Den Witz auf Kosten der eigenen Partei konnte sich die Genossin einfach nicht entgehen lassen. Als am Ende der fast zweistündigen GroKo-Debatte des SPD-Unterbezirks Hagen und Ennepe-Ruhr am Samstagnachmittag in der Werkstadt ein Glas zerbrach, rief sie: „Die SPD, ein Scherbenhaufen.“ Da lachten viele der über 80 Teilnehmer. Immerhin: Sie lachen noch.
Bemüht man schon die bildhaften Vergleiche, könnte man noch einen Satz von Wittens Parteichef Ralf Kapschack hinzufügen. Es sei schwierig, ins Dunkle hineinzureden, sagte der Bundestagsabgeordnete, bevor er sein Plädoyer für eine Neuauflage der Großen Koalition hielt. Tatsächlich hatte eine merkwürdige Regie dafür gesorgt, dass der Saal der Studiobühne wie bei einer Theateraufführung in tiefes Schwarz getaucht war und nur die Bühne erleuchtet war. Immerhin, ein bisschen Licht gibt es in der krisengeplagten Partei noch.
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Es könnte wieder heller leuchten, wenn sich die Mehrheit der SPD zu einem Ja zum Koalitionsvertrag durchringt, glauben die GroKo-Befürworter. Für eine Neuauflage der Großen Koalition gingen allein drei Bundestagsabgeordnete in die Bütt, allen voran Gastredner Michael Groß aus dem Kreis Recklinghausen. Ob sozialer Wohnungsbau, weitere Entlastung der Städte oder Ganztagesbetreuung: Ohne die SPD wäre all das nicht in den Koalitionsvertrag geschrieben worden, warb der wohnungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion für die GroKo.
Bundestagskollege Ralf Kapschack erwähnte sogar seine Mutter. Sie gehöre zu den Frauen, die von der höheren Grundrente profitieren würde. Auch bei der Pflege sieht der Wittener Parteichef dank der SPD Erfolge. Das Schonvermögen werde deutlich erhöht, so dass niemand mehr für seine Angehörigen zur Kasse gebeten werde, der weniger als 100 000 Euro im Jahr verdient. „Das hat auch was mit Würde, mit Respekt zu tun.“
SPD, die Partei der sozialen Gerechtigkeit?
Das sehen die GroKo-Gegner ganz anders. Es gelte, das Profil der Partei gegenüber der CDU zu schärfen, meinte ein junger Mann, der erst seit einem halben Jahr in der Partei ist. Ihm geht der Koalitionsvertrag in vielen Punkten nicht weit genug. Es reiche nicht, nur die Symptome zu bekämpfen, wie es die Union tue. „Wir müssen anders als die CDU sein, wir wollen eine SPD, die sicht für Sozialdemokratie einsetzt!“ Da war ihm Applaus der NoGroKo-Sager sicher.
Die SPD dürfe keine Angst vor dem Scheitern haben, meinte Seyfullah Köse aus Gevelsberg, ein ebenfalls junger Genosse. „Das gehört zur Demokratie.“ Die einzigen Sieger einer großen Koalition, sagte er, „wären die Extremisten“. Zu den gefeierten GroKo-Gegnern gehörte die Vorsitzende des Ortsvereins Volmarstein, Kirsten Stich.
Sie vermisst konkrete Zusagen im Koalitionsvertrag etwa zur Entlastung der Städte von Sozialkosten. „Gerade da benötigen wir Konnexität, das funktioniert nicht so.“ Groko-Befürworter Michael Groß hatte selbst einräumen müssen, dass beim Thema Konnexität – wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen – keine verbindlichen Zusagen erreicht worden sein. Es geht um das, was Bund und Land beschließen, die Städte am Ende aber immer noch oft ausbaden müssen.
Erinnerung an Milliardenpakete
Groß wiederum erinnerte an die Milliardenpakete, die zur Entlastung der Kommunen fortgeschrieben würden. „Wir sorgen dafür, dass gerade die Städte im Ruhrgebiet davon weiter profitieren“, versprach er. „Wir werden auch über die Altschulden reden.“ Er wies ebenso wie Ralf Kapschack und Landrat Olaf Schade auf die Bedeutung eines sozialen Arbeitsmarktes hin, von dem allein im EN-Kreis laut Schade 500 Langzeitarbeitslose profitieren könnten.
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel hielt einmal mehr ein starkes Plädoyer für die Groko. „Soll ich bei einem Scheitern in die Hagener Suppenküche gehen und denen sagen, ich hätte Eure Situation verbessern können, aber ich wollte nicht, weil wir nicht höhere Reichensteuern hingekriegt haben“,. sagte er an die Adresse der GroKo-Gegner, die eine Umverteilung des Vermögens und mehr Steuergerechtigkeit fordern.
Ratsherr Klaus Wiegand (Witten) warnte davor, ein „Debattierklub wie in der Französischen Revolution“ zu werden. „Wir können uns nicht ins Hinterzimmer verkriechen und überlegen, was wir in 50 Jahren alles machen. Dann gibt es uns vielleicht nicht mehr.“