Datteln. .

NRW-Umweltminister Johannes Remmel hat sich für ein Aus des Steinkohlekraftwerks in Datteln ausgesprochen. Der Grünen-Politiker will den von der Rüttgers-Regierung auf den Weg gebrachten Entwurf des Landes-Entwicklungs-Planes sofort zurücknehmen.

Der neue NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat sich im DerWesten-Gespräch für ein Aus des geplanten Steinkohlekraftwerks in Datteln ausgesprochen. „Ich gehe davon aus, dass Datteln nicht realisiert werden kann“, so der Minister. Er kündigte an: „Der von der Vorgängerregierung auf den Weg gebrachte Entwurf des Landes-Entwicklungs-Planes wird sofort zurückgenommen.“ Ein heftiger Schlag gegen den Energieriesen Eon, Betreiber des Kraftwerks.

Das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster hatte im September 2009 den Bebauungsplan für das Dattelner Kraftwerk gekippt, nachdem ein benachbarter Landwirt gegen das Riesenprojekt geklagt hatte. Trotzdem machte sich der Betreiber weiter Hoffnung. Nicht zuletzt, weil auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor der Wahl gesagt hatte: „Wir als SPD stehen zu den Kraftwerksstandorten, auch zu Datteln.“ Das sieht Remmel anders: „Nach unserer Einschätzung sind die Rahmenbedingungen durch die Gerichtsentscheidungen so eng, dass sie einen Weiterbau nicht erlauben.“

Schon im Wahlkampf hatten die Grünen immer wieder gesagt, mit ihnen sei ein Weiterbau des Kraftwerkes nicht möglich. Eon-Chef Johannes Teyssen hatte damals noch gehofft, hier würden nur „Positionen für mögliche Verhandlungen aufgebaut“. Nun scheint immer wahrscheinlicher, dass das Datteln-Projekt zum Milliarden-Grab wird. Auch den Weiterbau der A 46 hält Remmel für unwahrscheinlich.