Nach den Stimmzettel-Pannen im Kreis muss auch Marl neue Formulare drucken. Die Suche nach Briefwählern läuft.
Marl. Mehr als 600.000 Stimmzettel muss der Kreis neu drucken lassen, nachdem mehrere Pannen entdeckt worden waren – die WAZ berichtete. Jetzt wurde bekannt, dass auch in Marl fehlerhafte Formulare an Briefwähler ausgehändigt worden sind. Wahlleiterin Dr. Barbara Duka, die 1. Beigeordnete der Stadt, hat prompt reagiert und eine Rückrufaktion gestartet. „Uns ist jede Stimme wichtig, deshalb geben wir uns größte Mühe, alle betroffenen Wahlberechtigten zu erreichen”, sagte sie der WAZ. 350 Wähler hätten fehlerhafte Stimmzettel erhalten, ein großer Teil habe bereits neue Formulare erhalten, aber rund 50 Wähler habe man noch nicht benachrichtigen können.
Was ist falsch gelaufen? Auf den Stimmzetteln für die Gemeinderatswahl kann der Wähler einen Direktkandidaten für seinen Wahlbezirk ankreuzen. Auf dem Formular stehen aber auch der Name seiner Partei und die ersten Bewerber der jeweiligen Reserveliste. Bei dieser Aufzählung wurden Namen aus den Listen von CDU und WIR in Marl vertauscht. „Als das entdeckt wurde, habe ich sofort reagiert und die Ausgabe gestoppt. Einige tausend Stimmzettel für die Briefwahl wurden sofort neu gedruckt, die übrigen für 70 400 Wahlberechtigte werden rechtzeitig zum Wahltag am 30. August fertig sein”, so Duka. Bei der Kontrolle seien kleinere Rechtschreibfehler und ein falsches Geburtsdatum ebenfalls korrigiert worden.
Zuviel Zeitdruck
Für die Fehler auf den Stimmzetteln in Marl ist offenbar zu großer Zeitdruck verantwortlich. Die Wahlleiterin, Dezernentin Dr. Barbara Duka, jedenfalls erklärt den Vorgang so: Für den neuen Rat kandidieren zwei grüne Parteien. Um deren Bezeichnung gab es im Vorfeld einigen Streit, so dass erst am 31. Juli der Wahlausschuss tagen und endgültig Klarheit schaffen konnte – also gerade mal fünf Tage vor dem Beginn der Briefwahl.
Sollten nicht alle Briefwähler für den Austausch der fehlerhaften Stimmzettel zu erreichen sein, müsste bei der Stimmauszählung am Wahlabend entschieden werden, ob Kreuze auf falschen Formularen dennoch gültig sind. Barbara Duka meint, ja: „Bei der Ratswahl ist vor allem der jeweilige Direktkandidat im Fokus. Die Reserveliste wird eigentlich nur ergänzend mit abgedruckt. Deshalb sind auch diese Stimmen nach meiner Auffassung gültig.” In dieser Ansicht sehe sie sich auch von der Landeswahlleitung bestätigt, so die Beigeordnete.
Sie wünsche sich, dass Wahlberechtigte von der Umtauschmöglichkeit Gebrauch machen. Wer zum zweiten Mal von der Stadt angeschrieben werde, sollte deshalb ganz genau hinsehen.
