Velbert. Eine Zusammenarbeit mit der AfD vor Ort? Die CDU-Fraktionschefs in Velbert und im Kreistag Mettmann haben dazu eine sehr deutliche Meinung.

Nico Schmidt kann sich vor Ort eine Kooperation oder gar Koalition mit der AfD ebenso wenig vorstellen wie mit den Linken. So äußert sich der Vorsitzende der 20-köpfigen CDU-Fraktion in Velbert nach den Aussagen von Parteichef Friedrich Merz im ZDF-Sommerinterview.

„Da gibt es eine Brandmauer – und die halte ich auch für grundsätzlich richtig“, sagt Schmidt. Wenn die AfD, die in Velbert vier von insgesamt 70 Ratsmitgliedern stellt, einen sachorientierten Antrag stelle, „muss man diskutieren, wie man damit umgeht“, so der CDU-Fraktionschef weiter: „Leider werden aber auch in Velbert immer wieder Anträge oder Anfragen mit rechtsextremen Tendenzen gestellt, häufig geschrieben von den Landeszentralen in Berlin oder Düsseldorf.“

In der Vergangenheit haben einzelne CDU-Mitglieder für AfD-Anträge gestimmt

In der Vergangenheit habe es vor seiner Amtszeit einige wenige solcher Fälle gegeben, in denen einzelne CDU-Fraktionsmitglieder für AfD-Anträge gestimmt oder sich der Stimme enthalten hätten – das seien aber Ausnahmen, die im Nachgang auch intern besprochen würden.

In welchen Fällen man mit der AfD reden muss

Friedrich Merz habe aber auch ein Stück weit recht, sagt Nico Schmidt: Je nach Wahlergebnis vor Ort sei und werde es schwer, mit der AfD gar nicht zu reden. „Wenn die AfD beispielsweise den Landrat stellt, muss man allein aus Respekt vor dem Amt und dem Wahlergebnis zumindest mit ihm sprechen können.“, so Schmidt.

Statement der Kreis-CDU: „Haben wir nicht – wollen wir auch nicht!“

„Haben wir nicht, wollen wir auch nicht, und zwar definitiv“, sagt Waldemar Madeia auf die Frage nach einer eventuellen Kooperation mit der AfD. Der Heiligenhauser ist seit 2020 Vorsitzender der CDU-Fraktion im Mettmanner Kreistag, die in diesem Gremium nach wie vor die stärkste Fraktion stellt.

„Wir verweigern uns keinen Gesprächen, wo’s nötig ist. Aber wir haben eine wirklich gut funktionierende Kooperation mit den Grünen und der FDP, die natürlich auch jeweils von den beteiligten Personen abhängt, und das stellen wir nicht zur Disposition.“ Er persönlich finde es allerdings auch blöde, zu sagen, „denen von der AfD geb ich zur Begrüßung nicht die Hand“, so Madeia weiter. „Und selbstverständlich setzen wir uns mit ihnen und ihren Inhalten rein sachlich auseinander.“