Velbert. SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley in Velbert: Angriff gegen Matthias Ecke ist Ergebnis einer aufgeheizten Atmosphäre durch Rechtsextremisten.
„Wir werden nicht klein beigeben und vor der Gewalt der Straße weichen“. Dies hat Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europaparlamentes und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, anlässlich der Angriffe auf Matthias Ecke und andere politisch engagierte Menschen in Dresden erklärt. Die Europapolitikerin besuchte und besichtigte das Forum Velbert, das auch mit Fördergeldern der EU aufwändig saniert worden ist.
„Ein Klima der Angst“
Dies seien, so Barley, längst keine Einzelfälle mehr. Zudem seien in Sachsen Plakate der Sozialdemokraten mit Galgen „verziert“ worden, in anderen Teilen dieses Bundeslandes seien innerhalb einer Nacht sämtliche SPD-Plakate gestohlen worden. Die SPD-Politikerin machte die AfD für die Taten verantwortlich. „Die AfD will ein Klima der Angst verbreiten. Nun folgen den Worten auch Taten“. Immer schriller und greller schafften die Rechtsextremisten einen Boden, auf dem sie ihre Demokratieverachtung ausleben könnten.
Hoffen auf breite Bewegung
Radikalisierte Menschen fühlten sich ermutigt, Politikerinnen und Politiker demokratischer Parteien als vogelfrei zu betrachten. Hier müsse die volle Härte des Gesetzes ausgeschöpft werden. Sie hoffe auf eine breite Bewegung in der Gesellschaft, die sich für einen friedlichen Umgang miteinander starkmacht.
Velberter SPD will ihren Wahlkampf nicht andern
Die Velberter SPD-Vertreter versicherten, dass sie ihre Wahlkampfarbeit inklusive Plakate kleben aufgrund der Vorkommnisse in Dresden nicht ändern werden.
Nach der ausführlichen Besichtigung des Forums diskutierte die Europapolitikerin mit einer deutsch-französischen Schülergruppe über Europa.