Velbert. Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese will wieder für den Wahlkreis Mettmann II in den Bundestag einziehen. Ihr sechster Wahlkampf ist anders.
Es ist ihr sechster Bundestagswahlkampf, doch erstmals macht Kerstin Griese aus der Regierung heraus Wahlkampf. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales tritt wieder im Wahlkreis Mettmann II an, der die Städte Heiligenhaus, Ratingen, Velbert, Wülfrath umfasst.
Dieser sechste Wahlkampf wird anders als die vorhergehenden, da ist sich die 54-jährige Sozialdemokratin sicher. „Wegen der Corona-Pandemie werden sehr viele Veranstaltungen draußen stattfinden“, sagt Kerstin Griese bei der Vorstellung ihres Wahlprogrammes. Und da ist es ihr ein Anliegen, bei dieser Gelegenheit alle Erwachsenen aufzufordern, sich gegen Corona impfen zu lassen: „So schützen wir auch die Kinder“.
Erfolg: Einführung der Grundrente
In der Regierung hat die Sozial-Staatssekretärin an vielen Entscheidungen mitgewirkt. Und so nennt sie ihren größten Erfolg die Einführung einer Grundrente („die ersten Renten sind in diesen Tagen ausgezahlt worden“) sowie die doppelte Haltelinie bei der Rente (Rentenniveau bei 48 Prozent; Beitragssatz bei 20 Prozent). Dies sichere die Rente für die ältere Generation, ohne jüngere Menschen übermäßig zu belasten. Die Gesetzgebungsarbeit in ihrem Ressort sei äußerst effizient, vieles habe sie mitgestalten können, dazu gehöre die Entlastung von Kindern pflegebedürftiger Eltern ebenso wie der Schutz von Menschenrechten entlang der Lieferketten. Ihre größte Überraschung sei es, dass der Arbeitsmarkt trotz der Corona-Pandemie so stabil geblieben sei.
Auf Listenplatz 4
Diese Arbeit will die Sozialdemokratin im Bundestag gerne fortsetzen und tritt erneut an. Mit Platz 4 auf der Landesliste der NRW-SPD hat sie gute Chancen wieder ins Parlament einzuziehen. Sie hofft auf eine von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geführte Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. „Eine große Koalition bitte nicht mehr“, erklärt sie weiter. Kerstin Griese sieht sich durch die guten Umfragewerte für Olaf Scholz bestätigt.
Verhinderung der Klimakatastrophe
Eine große Herausforderung für die Politik sieht die Ratingerin in der Verhinderung der Klimakatastrophe. Es gehe darum wirksamen Klimaschutz in einer modernen Wirtschaft durchzusetzen. Aber alle Bürger unabhängig vom Einkommen sollten beim Klimaschutz mitmachen können, Energie müsse bezahlbar bleiben. Der soziale Arbeitsmarkt sollte unbedingt erhalten bleiben, um auch Langzeitarbeitslosen wieder eine Chance zu geben. Statt Hartz IV sollte ein Bürgergeld eingeführt werden und auch für Kinder solle es eine Grundsicherung geben. Und die studierte Historikerin, die auch Mitglied des Rates der EKD ist und Mitarbeiterin der Mahn- und Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in Düsseldorf war, will auch weiter an der Verbesserung der Deutsch-Israelischen Beziehungen arbeiten.
„Immer noch was Neues entdecken“
Trotz des Wahlkampfs, der diesmal wohl früher heiß wird (jeder dritte wird briefwählen und sich daher früher entscheiden), hält Kerstin Griese an ihren traditionellen Veranstaltungen fest. So ist sie auch in diesen Ferien auf Sommertour gegangen– die 14.: „Ich kann immer noch etwas Neues entdecken“. So führte sie die Tour unter anderem zur Nachtscheinanlage, in eine Langenberger Kita, zu Witte und zu Gut Hixholz. Auch die anderen Städte in ihrem Wahlkreis wurden natürlich berücksichtigt. Außerdem trifft sich Kerstin Griese an den unterschiedlichsten Orten auf einen Kaffee mit ihren Wählern, wegen Corona meistens draußen. „Da reden die Leute frei über ihre Anliegen“, sagt Griese. Oft sei Pflege das Thema
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Und auch die Veranstaltung „Kerstin Griese trifft…“ wird es wieder geben, nach einem Jahr erstmals wieder live. Als erstes kommt ihr „Chef“, Arbeitsminister Hubertus Heil, am 10. September ab 10 Uhr auf den Karrenbergplatz in Velbert.
Störfeuer aus Heiligenhaus
Für sich hofft Kerstin Greise natürlich auf ein guten Ergebnis bei der Bundestagswahl. Wichtig ist ihr aber auch, dass die AfD mindestens ein schlechteres Wahlergebnis als beim letzten Mal einfährt. „Denn die Arbeit im Parlament hat sich mit dem Einzug dieser Partei verändert. Sie sind aggressiv, frauenfeindlich rassistisch und wollen spalten“. Daher war sie auch entsetzt, als sich einem Treffen mit Wahlkampfhelfern der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD im Heiligenhauser Stadtrat mit Wissen eines Teils der Heiligenhauser Sozialdemokraten unter die Leute mischte. Er will in die SPD eintreten. Griese postete das Foto der Runde auf Facebook und bekam natürlich die volle Häme der CDU ab. Griese entschuldigte sich für das Foto und wird sicher das ein oder andere Wort mit den Genossen in Heiligenhaus gewechselt haben.
Die Kandidaten und Kandidatinnen
Im Wahlkreis Mettmann II (105) treten insgesamt 13 Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl am 26. September an.
Neben Kerstin Griese (SPD) ist das auch Peter Beyer (CDU), der bei der Wahl 2017 sein Direktmandat verteidigte und zum dritten Mal nach 2009 und 2013 in den Bundestag einzog.
Außerdem treten an: Ophelia Nick (Grüne), Birgit Onori (Linke), Jessica Denné-Weiß (FDP), Jessica Malisch (AfD), Mario De Falco (Die Partei), Mario Sülz (Freie Wähler), Horst Dotten (MLPD), Marcel Stubbe (Bündnis C), Andrea Konorza (LKR), Jason Richter (Jugend-Narrativxt) und Editha Roetger (Die Basis).