Velbert-Mitte. . Der 53-Jährige wird Nachfolger von Volker Münchow. Kampf für die zweite Gesamtschule. Partei muss seiner Ansicht nach „wieder nach links rücken“.
Rainer Hübinger ist der neue Mann an der Spitze der SPD Velbert. Der 53-Jährige übernahm damit das Amt von Volker Münchow, der bereits im Sommer angekündigt hatte, nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren.
„Es gab natürlich Diskussionen und wir haben auch lange nachgedacht. Aber dann hat die Mehrheit gesagt, dass der Fraktionsvorsitzende auch neuer Parteivorsitzender werden soll“, berichtet Hübinger, der auch der Ratsfraktion der Sozialdemokraten vorsteht. Für ihn sei diese Doppelfunktion aber nur von begrenzter Dauer, sagt der vierfache Familienvater: „Ich habe gleich gesagt, dass ich das nur zwei Jahre mache, danach müssen die Funktionen wieder getrennt werden.“
Zwei thematische Ebenen
Doch gerade jetzt, da die SPD eine „schwierige Zeit erlebt“ – der Absturz bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen – und die nächste Kommunalwahl vorbereitet werden müsse, „ist die Personalunion vielleicht die Chance, an der ein oder anderen Stelle schneller reagieren zu können.“
Thematisch gibt es für Rainer Hübinger zwei Ebenen, auf denen er arbeiten möchte: die kommunale und die Partei-Ebene. Für Velbert wünsche er sich vor allem, dass die zweite Gesamtschule kommt: „Wir müssen jetzt die 100 Anmeldungen zusammen bekommen. Das ist nicht ganz einfach für eine Schule, die es noch gar nicht gibt.“ Aber „wir müssen den Elternwillen akzeptieren und unsere Schulstruktur so umbauen, dass sie dann auch passt.“ Gleichzeitig würde so der Schulstandort Neviges gestärkt. „Es liegt jetzt alles in der Hand der anmeldenden Eltern“, sagt Hübinger und kündigt an: „Wir werden als Partei auf jeden Fall noch Werbung für die Schule machen.“
SPD mit eigenem Bürgermeister-Kandidaten
Was die nächste Kommunalwahl im Jahr 2020 betrifft, geht Hübinger davon aus, dass „wir wieder mit einem eigenen Bürgermeister-Kandidaten antreten werden.“ Allerdings würden die Chancen der SPD nicht allein von der Arbeit vor Ort abhängen – auch wenn auf kommunaler Ebene sich „vieles im persönlichen Bereich abspielt.“ Aber, sagt der neue SPD-Vorsitzende, „wenn es auf Bundesebene schlecht läuft, dann bekommen wir das auch ab.“
Partei ist in Velbert personell gut aufgestellt
Womit er bei einem anderen Thema wäre, das ihm wichtig ist: die Erneuerung der SPD. „Wir müssen uns wieder mit den Themen befassen, die die arbeitenden Menschen beschäftigen“ – etwa die Sicherheit der Rente oder neuartige Arbeitsverhältnisse (Digitalisierung). „Wir müssen uns als linke Alternative darstellen“, fordert Rainer Hübinger. Dazu gehöre auch, dass die Partei wieder kapitalismuskritischer werde. „Und ich glaube, das fällt uns leichter als Opposition und nicht in der großen Koalition.“
Für dieses Ziel sieht er die Partei vor Ort gut aufgestellt: „Wir haben sehr aktive Jusos und eine sehr rege AG 60 plus“, freut sich Rainer Hübinger. Und beide Altersgruppen hätten ähnliche Ziele: „Eine SPD wie vor 15, 20 Jahren.“