Sprockhövel. . Grund für die Haushaltssperre sind höhere Personalkosten und zu erwartende Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Am Freitagvormittag hat der Erste Beigeordnete und Kämmerer der Stadt Sprockhövel, Volker Hoven, mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre erlassen. Als Begründung gibt er einerseits einen Anstieg der Kosten im Bereich des Personalwesens an. Der Personal- und Versorgungsaufwand, der im städtischen Haushalt 2018 einen Anteil von 13,486 Millionen Euro ausmacht, sei aufgrund verschiedener Veränderungen nicht ausreichend.

Zusätzlich seien 690 000 Euro bereitzustellen, so dass der städtische Personaletat auf 14,176 Millionen Euro steigt. Zudem gebe es Anzeichen, dass der Haushaltsansatz bei der Gewerbesteuer unter den Erwartungen bleibt. Prognostiziert wurde der Ansatz im Haushaltsplan 2018 in Höhe von 16,802 Millionen Euro.

Steueraufkommen stagniert seit Juli

Im zweiten Quartal 2018 bestand noch die Erwartung, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, wie in den vorherigen Jahren auch, weiter ansteigen werden. Jedoch stagniert das Steueraufkommen seit Juli. „Mit Hilfe der Haushaltssperre soll der Mehraufwand im Bereich Personal und die zu erwartenden Mindererträge bei der Gewerbesteuer kompensiert werden“, so Hoven.

Ab sofort dürfen nur noch Ausgaben geleistet werden, für die eine rechtliche oder vertragliche Verpflichtung besteht oder die für die Weiterführung notwendiger Maßnahmen nötig sind. Ausgaben ohne diese Verpflichtung wie die „freiwilligen Leistungen“ müssen unterlassen werden, so der Kämmerer. Investitionen wie im Straßen- und Kanalbau oder in den Schulen seien von der Sperre zunächst nicht betroffen.