Sprockhövel. . Zwei Millionen Euro weniger Gewerbesteuer: In Vertretung für den Bürgermeisterhat Volker Hoven am Montag in Sprockhövel eine Haushaltssperre erlassen.
Der Beigeordnete Volker Hoven, der bis zur vollständigen Genesung von Bürgermeister Ulli Winkelmann Verwaltungschef von Sprockhövel ist, hat am Montagmorgen eine Haushaltssperre erlassen. Das bedeutet: Für Ausgaben der Stadt, für die keine gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen bestehen, müssen bis auf Weiteres unterlassen bleiben. Zu diesen so genannten freiwilligen Leistungen zählen etwa Stadtbücherei, Musik- und Volkshochschule. Jugendzentrum oder auch Suchtberatung. Ralf Schmidt, der kommissarisch die Funktion des Kämmerers versieht, umschreibt das so: „Eine Kürzung könnte eben beispielsweise die Sportförderung betreffen.“
Das Finanzamt hatte der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass zwei große Betriebe entgegen den Erwartungen bei der Stadt in den vergangenen Jahren zu hohe Gewerbesteuervorauszahlungen geleistet hatten und nun Rückzahlungen geltend machten, berichtet Ralf Schmidt. Offensichtlich waren die Geschäfte der besagten Firmen nicht so gut gelaufen wie angenommen. Doppelter Nachteil für die Stadt: Steuern müssen zurückgezahlt werden und geringere Gewerbesteuervorauszahlungen setzen die Einnahmeerwartungen unter Druck.
Sperre gilt bis auf Weiteres
„Im vergangenen Jahr hatte ich vor der Einbringung des Haushaltes noch optimistisch prognostiziert, dass wir möglicherweise noch höhere Gewerbesteuern bekommen würden. Diese Erwartung hat sich nicht bewahrheitet“, so Schmidt. Erwartet wurden knapp 15 Millionen Euro Gewerbesteuer, jetzt werden es übers Jahr nur 13 Millionen sein.
Der Ergebnisplan für den städtischen Haushalt 2017 wies noch einen Überschuss in Höhe von 89570 Euro aus. Wenn keine Konsequenzen aus dieser Entwicklung gezogen würden, ergäbe sich für 2017 ein Haushaltsdefizit von rund 1,9 Millionen Euro..
„Da muss jetzt die Haushaltssperre greifen“, sagt Ralf Schmidt. Mit Hilfe dieses Instruments sollen die Mindererträge bei dieser Einnahmequelle der Stadt kompensiert werden. Die Haushaltssperre gilt bis auf Weiteres; „die Entwicklung muss zeigen, ob es sich bei diesem Rückgang der Erträge aus der Gewerbesteuer um Einmaleffekte im Haushaltsjahr 2017 handelt oder es sich vielleicht eine dauerhafte Verschlechterung abzeichnet, die dann zusätzliche Maßnahmen im nächsten Haushaltsjahr erfordern“, so Schmidt.
Aber es gibt auch über das Jahr Möglichkeiten, die den Haushalt positiv beeinflussen können. „Wenn etwa andere Steuerarten höhere Erträge als erwartet abwerfen, ist auch eine Lockerung der Haushaltssperre denkbar“, sagt der kommissarische Kämmerer. Der Stadtrat hat übrigens die Macht, den Geldhahn wieder aufzudrehen. Doch zu erwarten ist das wohl nicht