Oberhausen . „Wir rechnen damit, dass es schmutzig wird“, schätzt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Für die Kommunalwahl im Mai erwarten die seit 1956 regierenden Sozialdemokraten einen beinharten Wahlkampf. Den Startschuss für einen verschärften Tonfall lieferte das „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“.

Die seit 1956 ununterbrochen in Oberhausen regierenden Sozialdemokraten erwarten von ihren politischen Gegnern in den letzten vier Wochen vor der Kommunalwahl am 25. Mai einen beinharten Wahlkampf mit allen Mitteln um die Macht in dieser Stadt.

„Wir rechnen damit, dass es schmutzig wird“, schätzen SPD-Parteichef Michael Groschek und SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer die Lage einhellig ein. Warum? „Als reine Verzweiflungstat der CDU, die ja erschütternd inhaltsleer daherkommt“, führt Große Brömer aus.

„Spezialdemokratische Filzpartei“

Den Startschuss für einen verschärften Tonfall in diesem Wahlkampf legte ausgerechnet das aus Bürgerinitiativen entstandene „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“, die Große Brömer bereits als „ideologische Tochter der CDU“ bezeichnet: Ihr Plakat zeigt einen Stimmzettel mit der Wahl zwischen der „Spezialdemokratischen Filzpartei“ und „Ihre Stimme für einen Neuanfang in Oberhausen“. Die SPD-Spitze will dagegen nicht juristisch vorgehen, sondern meint: „Wir setzen hier auf die Klugheit der Wähler.“

Intern ist das BOB-Plakat in der jungen Partei durchaus umstritten. „Eine bürgernahe, unabhängige und sachbezogen agierenden Wählergemeinschaft wie BOB hat es nicht nötig, den politischen Mitbewerber öffentlich über die Verunglimpfung dessen Namens zu diskreditieren“, schreibt Jürgen Albert auf der BOB-Internetseite.

„Opposition muss polarisieren“

BOB-Vorsitzender Karl-Heinz Mellis rechtfertigt das provozierende Plakat: „Wir sind Oppositionspartei und müssen polarisieren, um wahrgenommen zu werden. Das Plakat spricht alle Bürger an, die einen Politikwechsel fordern.“

SPD-Vize Bernhard Elsemann hofft trotz dieses Auftakts der heißen Wahlkampfphase auf die Vernunft aller, keine Schmutzkampagne zu fahren. „Ich bin da optimistisch. Wir jedenfalls machen nicht wie andere Parteien auf Panik, sondern fahren einen Wahlkampf der Sachlichkeit statt der Polemik. Andere dagegen haben Spaß daran, wenn etwas nicht klappt.“

CDU verteidigt BOB-Plakat

CDU-Fraktionsgeschäftsführer Hannes Fritsche verteidigt das Wahlplakat der BOB. „Wir als CDU würden das nicht machen, aber einer jungen Bürgerpartei kann man das doch nachsehen. Wer austeilt, muss auch einstecken können. Die SPD verteilt zwar keine Seitenhiebe auf die politische Konkurrenz, doch sie schlägt gleich voll auf die Kinnspitze, indem sie Kritiker wahlweise als Miesmacher oder Nörgler beschimpft.“

Fritsche verspricht, dass die CDU nicht vorhabe, mit Schmutz und Dreck zu werfen. „Wir sind hart in der Sache, werden aber nicht persönlich. Unsere Wahlaussagen sind positiv.“