Oberhausen. Mit einem Defizit von rund 72 ,5 Millionen Euro schloss die Stadt das Jahr 2013 ab. „Angesichts eines geplanten Defizits von rund 71,9 Millionen Euro gelang uns damit fast eine Punktlandung“, erklärt Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras.

Mit einem Defizit von rund 72 ,5 Millionen Euro schloss die Stadt das Jahr 2013 ab. „Angesichts eines geplanten Defizits von rund 71,9 Millionen Euro gelang uns damit fast eine Punktlandung“, erklärte gestern Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras. Das ist bemerkenswert, angesichts der rund 24,7 Mio Euro, die die Stadt weniger als erhofft an Gewerbesteuereinnahmen verbuchen konnte. Dies auszugleichen gelang nur, weil man die Niedrigzinsphase nutzte und Ausgaben verringerte.

Was die Zukunft betrifft, sieht der Haushaltssanierungsplan ein stetig sinkendes Defizit vor, um in drei Jahren eine schwarze Null schreiben zu können. Doch ob das wirklich gelingen kann, so Tsalastras, hängt nicht allein vom Haushaltsgebaren der Stadt ab. Wird die Niedrigzinsphase andauern? Wird die Konjunktur weiter florieren? Werden die Sozialausgaben im Rahmen bleiben? Das sind ganz wichtige Faktoren, die die Finanzlage aller Kommunen entscheidend beeinflussen. „Pläne sind das eine, die Realität das andere“, weiß Apostolos Tsalastras.

Entlastungen durch den Bund

Was die finanziellen Entlastungen durch den Bund betrifft, ist er überzeugt, dass 2015 und 2016 jeweils eine Milliarde Euro an Eingliederungshilfe an die Kommunen überwiesen werden. Ab 2018 hofft er auf fünf Milliarden Euro. „Für Oberhausen bedeutet dies jährlich elf bis zwölf Millionen Euro.“

Um das laufende Haushaltsjahr mit einem Defizit von „nur“ noch 51 Millionen Euro (2015 sollen es noch 25 Mio Euro sein) abschließen zu können, sind weitere Einsparungen fest eingeplant: So soll allein die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH rund acht Mio Euro weniger ausgeben. Zudem gelte es, weiterhin daran festzuhalten, die vielen Einzelmaßnahmen des Haushaltssicherungsplans umzusetzen.