Oberhausen. Selbst in einer seit Jahrzehnten so sozialdemokratisch geprägten Stadt wie Oberhausen ziehen für die SPD stürmische Zeiten auf. Die CDU geht deshalb mit breiter Brust in den Kommunalwahlkampf – doch bisher fehlt ihr etwas Entscheidendes, um die Macht erringen zu können.
Sozialdemokraten könnten darüber schmunzeln, wenn sie hören, wie der Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz mit breiter Brust auf dem CDU-Parteitag verkündet: „Wir setzen nicht auf Platz, sondern auf Sieg. Wir werden einen Politikwechsel erkämpfen.“ Gewann in Oberhausen nicht immer die SPD? Errang die SPD nicht bei der Kommunalwahl 2009 satte 14 Prozentpunkte Vorsprung? Doch wer sich hier zurücklehnen will, der hat verloren.
Denn die Zeiten sind für die SPD stürmisch geworden, auf die Stammwähler ist selbst in einer Stadt wie Oberhausen kaum noch Verlass. Es gibt viele Warnzeichen: die Gründung der neuen Partei BOB, die schlechte Meinung engagierter Bürger über die Verhältnisse in der Stadt bei Befragungen oder bei Podiumsgesprächen, die Unzufriedenheit vieler Anwohner über fehlende Informationen aus dem Rathaus oder der Politik.
Dazu kommt mit der CDU eine Oppositionspartei, die sich nicht mehr wie früher mit einem Schmusekurs an die Mehrheitspartei anschmiegt, um ein paar Brosamen der Macht abzubekommen. Der Schalter ist auf Angriff umgelegt: „Die Stadtregierung präsentiert sich längst als Tollhaus“, urteilt Schranz, er spricht von „grotesken Fehlleistungen“, er wirft Rot-Grün Täuschen, Tarnen und Tricksen vor.
Unangenehme Problemfelder
Die CDU kann aber nicht nur kacheln, sie kann auch auf Erfolge ihrer Oppositionsarbeit verweisen. Sie benannte hartnäckig auch unangenehme Problemfelder: die zu hohen Müllpreise des Müllofens, die Zunahme an Wohnungseinbrüchen, die Gefahr durch Rockerbanden in der Stadt, die mangelnde Personalflexibilität im Rathaus, die Lücken der örtlichen Schulpolitik.
2009 nur zwei Oberhausener Ratswahlkreise von 29 gewonnen
In 29 Wahlkreise für den Rat ist Oberhausen eingeteilt. Wer seinen Wahlkreis bei der Kommunalwahl nicht gewinnt, also nicht die Mehrheit der Wählerstimmen erzielt, der kann nur über die Liste der Partei in den Rat rücken. 2009 gewann die CDU zwei der 29 Wahlkreise direkt: Styrum und Sterkrade-Nord. Dort treten Hans-Jürgen Köhler und Dirk Rubin an, die selbstbewusst auf eine Absicherung auf der Parteiliste verzichteten.
Als Spitzenkandidaten für den Rat, also auf Platz 1 und 2 der Parteiliste, wurden CDU-Ratsfraktionschef Daniel Schranz und Simone-Tatjana Stehr gewählt. Auf den ersten 20 Plätzen der CDU-Parteiliste folgen Werner Nakot, Klaus-Dieter Broß, Marita Wolter, Hans Tscharke, Christian Benter, Ulrike Willing-Spielmann, Denis Osmann, Frank Bandel, Christa Müthing, Holger Ingendoh, Matthias Wissing, Gundula Hausmann-Peters, Saadettin Tüzün, Daniel Erkens, Georgis Schmidt, Hermann Wischermann, Hermann-Josef Schepers und Karin Dubbert. Die CDU-Fraktion hat derzeit 19 Ratsmandate, die SPD 28.
Dazu kamen neben einigen Irrläufern bedenkenswerte Vorschläge, die teils sogar aufgegriffen wurden: Sperrmüllabholung nach Anruf, eine bessere Verkehrsanbindung für die Nord-Gewerbegebiete, Teilöffnungen der Fußgängerzonen für Autos, die Nutzung der Eislaufhalle für Skater, der Umzug der Sterkrader Bücherei, ein stärkerer Personalabbau im Rathaus.
Selbst wenn die CDU deutlich zulegen sollte, mangelt es ihr aber an einem Koalitionspartner: Die Grünen jedenfalls scheinen sich bei der SPD pudelwohl zu fühlen.
