Oberhausen..
Gelegenheit zum direkten Gespräch mit einem einflussreichen Politiker dieser Stadt hatten die Mitglieder des Leserbeirates der WAZ-Lokalredaktion: Wolfgang Große Brömer, Chef der SPD-Ratsfraktion in Oberhausen und Abgeordneter im NRW-Landtag, stand Rede und Antwort.
In der hochverschuldetsten Kommune von NRW drängt sich das Thema Finanzen auf. „Die SPD kann nicht mit Geld umgehen, lautet die Kritik der Opposition – stimmt das?“, fragte zur Eröffnung WAZ-Redaktionsleiter Peter Szymaniak. „Wir können gut nachweisen, dass wir nirgendwo Geld verschwendet haben“, sagte Große Brömer. Hauptursache der Schuldenlast sei der Wegfall zehntausender Industriearbeitsplätze. „Wir haben dann im Zuge des Strukturwandels eine Menge Geld ausgegeben für Infrastruktur, etwa für die ÖPNV-Trasse als schnelle Nord-Süd-Verbindung. Das war teuer, ist aber gut angelegtes Geld.“
Nicht genug nachgefragt
„Wenn die Politik in Oberhausen nichts verschwendet hat, dann haben Sie nicht genug gespart“, konterte Leserbeirat Johannes Sowinski. Große Brömer gestand Fehler ein, zum Beispiel beim Osterfelder Gartendom und beim Stahlwerksgelände. Man hätte das Gebäude abreißen lassen sollen – was heute schwierig ist, weil der Privatinvestor damals, um Fördergelder zu bekommen, erfolgreich Denkmalschutz für den Dom beantragte.
Was die Brache in der Neuen Mitte betrifft, „da haben wir zu wenig nachgefragt, wieviel Erfahrung die irischen Käufer mit der Entwicklung solcher Flächen hatten. Heute wissen wir: keine.“ Und beim Einsparpotenzial im Rathaus „ist auch die Politik ungeduldiger, als der Verwaltungsapparat hergibt“.
"Eine vollständige Sauberkeit können wir nicht bezahlen."
Das liebe Geld spielte auch beim Thema dreckige Straßen und ungepflegte Grünflächen eine Rolle. Der Zustand ist unzureichend, findet Leserbeirätin Anette Friedhoff, es sei zum Schämen. „Die Frage ist, was können wir uns leisten, wo müssen wir auf Eigeninitiative der Bürger setzen“, sagt der SPD-Politiker. „Eine vollständige Sauberkeit können wir nicht bezahlen.“
Das Ärgernis um die Zuständigkeiten bei der Reinigung und Pflege (WBO und OGM) gestand Große Brömer zu. „Die Verträge mit der WBO laufen Ende 2015 aus, dann müssen wir entscheiden, wie es weitergeht, aber das sind Hausaufgaben, die wir noch lösen müssen.“
Leser kritisierte "Slalom-Fahrten mancher Kehrmaschinen"
Die uneffektiven „Slalom-Fahrten mancher Kehrmaschinen“ kritisierte Leserbeirat Bruno Rebbelmund. Der SPD-Fraktionschef verwies auf den Versuch in der Innenstadt und in Sterkrade, wo an manchen Tagen keine Autos an den Straßenrändern parken dürfen, damit die Kehrmaschinen besser arbeiten können, „aber dann beschweren sich die Autofahrer, deren Wagen abgeschleppt werden“.