Oberhausen.. 2016 statt 2015: Oberhausen will erst ein Jahr später als geplant keine neuen Schulden mehr machen.

Keine drei Monate nach dem historischen Sparpaket-Beschluss des Rates mit jährlichen Einschnitten von 70 Millionen Euro muss der Konsolidierungskurs in einem entscheidenden Punkt korrigiert werden: Statt wie zunächst geplant 2015 will die Stadtspitze die Neuverschuldung erst ein Jahr später auf Null drücken.

Diesen Plan segnete der Rat mit rot-grüner Mehrheit gegen die Stimmen von CDU und FDP ab. Grund für den Aufschub: Die Bezirksregierung Düsseldorf, die Kommunalaufsicht, hält die Ende Juni beschlossenen Eckdaten des Oberhausener Sparpakets für zu ehrgeizig.

Optimistisch geplant

Die Finanzfachleute in Düsseldorf fanden im Sparpaket zu starke Kostenrisiken – mit anderen Worten: Die Stadtspitze mit Kämmerer Apostolos Tsalastras hat das Sparpaket zu optimistisch geplant. So fallen beispielsweise die allgemeinen Gelder vom Land, die sogenannten Schlüsselzuweisungen, in den nächsten drei Jahren um insgesamt 15 Millionen Euro geringer aus als kalkuliert. Die Zuschüsse zum Landschaftsverband Rheinland wiederum steigen um drei Millionen Euro pro Jahr. Und dass die Stadt Oberhausen die Personalkosten so schnell reduzieren kann wie geplant, bezweifeln die Kommunalaufseher. In den nächsten drei Jahren rechnet man nun mit Mehrkosten im Vergleich zur Ur-Planung von insgesamt 13 Millionen Euro.

Deshalb will Oberhausen nun statt 2015 erst 2016 keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Diese Korrektur des Sparziels durch den Rat war notwendig, weil sonst die Gefahr bestanden hätte, dass das Land seine jährliche Extra-Finanzspritze an Oberhausen im Jahr 2015 um 10 Millionen gekürzt hätte – als Strafe, wenn man sein eigenes Sparziel nicht erreicht.