Oberhausen geht 2010 im dritten Jahr hintereinander bei der Vergabe von Landesmitteln zur Stadterneuerung leer aus. Das teilte der Technische Beigeordnete Peter Klunk am Montag im Haupt- und Finanzausschuss mit. Doch in Düsseldorf bewegt sich was.

Ursache ist die Finanzsituation der Stadt, die es unmöglich macht, den zehnprozentigen Eigenanteil für die beantragten Projekte in Lirich (Uhlenbruckplatz, Altenbergpark, Wohnpark Bebelstraße) und Alt-Oberhausen-City (Umbau Friedensplatz, Pflege der Immobilien, Stärkung der lokalen Ökonomie) zu übernehmen. Etwas mehr als drei Millionen Euro wären aus der Stadtkasse erforderlich, 12,2 Millionen kämen vom Land.

Die Fraktionen kritisierten die Auflagen der Bezirksregierung. „Dieses Dilemma ist ein außerordentlich beeindruckendes Beispiel, wie sinnvolle Maßnahmen in ihr Gegenteil verkehrt werden”, sagte Daniel Schranz (CDU). Wolfgang Große Brömer (SPD) sprach vom „real existierenden Wahnsinn”, den kein Normalsterblicher verstehe.

Finanzieller Flächenbrand In der Tat, der Fördertopf Soziale Stadt richtet sich an ärmere Städte mit strukturellen Problemen in einzelnen Stadtteilen. Lirich und Alt-Oberhausen passen perfekt in die Förderphilosophie – wären da nicht die Finanzen.

Mittlerweile jedoch scheint die Bezirksregierung den finanziellen Flächenbrand in ihren Städten wahrgenommen zu haben. Um „bedeutende und wichtige Zukunftsinvestitionen” nicht zu gefährden, erwägt Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) neue Richtlinien. „Nothaushaltskommunen”, so heißt es, „könnten „im Einzelfall von der Pflicht zur Aufbringung eines Eigenanteils ... befreit werden. Im Ergebnis liefe dies auf eine 100%-ige Förderung hinaus.”

Einen „Hoffnungsschimmer am Horizont” nannte Große Brömer die neuesten Erkenntnisse in Düsseldorf. thom