Gestolpert ist das Jugendparlament bereits über einen Satz – dabei ist es noch gar nicht beschlossen. Doch genau das wollte Ulrike Willing-Spielmann im Jugendhilfeausschuss ja eigentlich erreichen. Abgeschmettert wurde sie nur von den Grünen und der SPD.
Es war der letzte Punkt der Sitzung an dem die Fraktionssprecherin der CDU die Einrichtung eines Jugendparlaments endlich anstoßen wollte. Lange Zeit hatte ausgerechnet ihre Partei und die SPD diesen lang gehegten Traum der Grünen immer wieder als Blase zerplatzen lassen. Nun wollten die Schwarzen die Punkte bei Jugend und Wählern für sich einheimsen.
Auch interessant
„Die Verwaltung wird beauftragt, für die konkrete Ausgestaltung ein Konzept zu erarbeiten und dem Rat der Stadt bis zu seiner Sitzung am 20.9. zur Beschlussfassung vorzulegen“, formulierte Willing-Spielmann den Antrag. Doch Schwarz-Grün – das rappelt noch auf kommunaler Ebene: „Ihre Forderung ist nicht weitreichend genug“, warf ihr die Grüne Stefanie Opitz vor und forderte, dass Jugendliche das Konzept selbst entwickeln sollen, statt es sich „von der Verwaltung aufdrücken zu lassen“.
Flankiert wurde Opitz vom SPD-Fraktionsführer Ercan Telli und Genosse Frank Motschull: „Unser Ansatz ist, dass Jugendliche mit einem Vorschlag an die Verwaltung herantreten, und diese hilft, das umzusetzen.“ Alle Parteien wollen, nur die Stoßrichtung ist gegensätzlich, der Zusammenprall vorprogrammiert. „Verzögerungstaktik“, hielt Simone-Tatjana Stehr (CDU) den Unwilligen vor: „Niemand soll hier instrumentalisiert werden, aber wie sollen denn Jugendliche zusammenfinden?“
Das rief den Jugendverband der SJD-Falken, die sich „schon seit einem halben Jahr mit Jugendlichen darüber auseinandersetzen“ auf den Plan. Im Gespräch mit dieser Zeitung bekräftigte Thomas Krey, dass nicht das Jugendparlament abgelehnt worden sei. „Wir lehnen nur den Antrag der CDU ab.“ Dem Vorsitzenden der Falken gefällt die Vorgehensweise nicht. Der Verband möchte, dass die Jugendlichen schon an der Planung des Parlaments beteiligt werden. „Ein Jugendparlament, das von Verwaltung und etablierten Politikern ausgearbeitet wird, bekommt Akzeptanzprobleme“, warnt Krey.
Gleiches gelte für ein Jugendparlament, das allein von Verbänden getragen werde. Krey will Schüler erreichen. Dafür seien alle – vor allem jedoch Jugendliche aus Vereinen und Verbänden – als Multiplikatoren gefordert. Krey sieht die Bereitschaft dazu bei den Jugendlichen und auch Verbände seien inzwischen in den Dialog getreten.
Ist es nicht einfacher, Jugendliche zu beteiligen, wenn man eine Diskussionsgrundlage hat – und sei es ein Verwaltungsvorschlag? Kroy sieht das anders. Ein fertiges Konzept für Oberhausen lehnt er ab, sieht stattdessen Vorbilder in Nachbarstädten. „Dort sollten sich Jugendliche informieren, das Beste aus allem heraussuchen und Parlamentarier zum Erfahrungsaustausch einladen.“