Oberhausen. Ein Wahlerfolg, der Geschichte schreibt: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holt in Oberhausen aus dem Stand 5,1 Prozent der Stimmen.

Ein lokalpolitisch bislang einmaliges Ereignis: Das erst im Januar 2024 gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in Oberhausen bei der Europawahl auf Anhieb 5,1 Prozent der Stimmen geholt, ohne über lokale Strukturen oder einen lokalen Parteiapparat zu verfügen. Einen solchen Wahlerfolg nur ein halbes Jahr nach der Parteigründung hat es zuvor in Oberhausen noch nicht gegeben.

Wahlkampfleiter des Bündnisses für Oberhausen und Bottrop ist Günter Blocks, der allerdings kein Neuling ist, sondern sich im politischen Betrieb ziemlich gut auskennt: Er war schon mal Landesgeschäftsführer der Linken und hat im Jahr 2005 für die damalige Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Oberhausen für den Landtag kandidiert. Die WASG hatte sich damals als Antwort auf die Hartz-IV-Reformen der rot-grünen Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gegründet. Später hat sich die WASG mit der damaligen PDS vereinigt und neu zur Partei Die Linke formiert.

Wahlerfolg aus dem Stand heraus: „Derartiges hat noch keine andere Partei geschafft“

Bundesweit ist das Ergebnis für das Bündnis Sahra Wagenknecht, dessen Spitzenfrau aus der Linken ausgestiegen ist, sogar noch besser als in Oberhausen. In ganz Deutschland hat das BSW aus dem Stand rund sechs Prozent bei der Europawahl geholt, was an den zweistelligen BSW-Wahlergebnissen in den neuen Bundesländern liegt. „Derartiges hat vor uns noch keine andere Partei geschafft. Damit zieht eine starke Stimme für Frieden und soziale Gerechtigkeit ins Europaparlament ein“, sagt Günter Blocks, der auch mit Blick auf das beachtliche Oberhausener Europawahl-Resultat ankündigt: „Wir werden daran arbeiten, dass das bis zur Bundestagswahl noch deutlich mehr wird.“

Im Herbst 2025 ist aber nicht nur die Bundestagswahl (falls die Ampelkoalition bis dahin durchhält), dann finden auch Kommunalwahlen in NRW statt. Auch bei der Wahl des Stadtrates in Oberhausen will sich das Bündnis Sahra Wagenknecht um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler bewerben. Doch bis dahin liegt noch jede Menge Arbeit vor Günter Blocks und dem Bündnis: „Uns ist es gelungen, in Oberhausen sehr schnell viele gute Leute zu gewinnen“, berichtet der Wahlkampfmanager. Derzeit engagierten sich etwa 20 Menschen in der Stadt regelmäßig für das BSW. Um bei der Kommunalwahl zu bestehen, muss dieser Kreis allerdings noch deutlich größer werden. Dann sind zum Beispiel alle 29 Direktwahlbezirke mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten zu besetzen; es werden zudem grundlegende lokale Parteistrukturen benötigt, damit eine verlässliche Vor-Ort-Präsenz organisatorisch gewährleistet ist.

BSW will besonnen größer werden: Zu schnelles Parteiwachstum birgt Gefahren

All diese Herausforderungen kennt auch Günter Blocks. BSW-Spitzenfrau und Namensgeberin Sahra Wagenknecht, die lange mit ihrer Parteigründung zögerte, hat selbst immer wieder darauf hingewiesen, dass ein zu schnelles Wachstum des BSW erhebliche Gefahren berge. Das Bündnis müsse sich davor hüten, fragwürdige politische Gestalten, Glücksritter und Extremisten anzulocken und womöglich ungeprüft aufzunehmen. Das sieht auch Günter Blocks so, der in Zeiten der WASG selbst vergleichbare Risiken kennengelernt hat.

Der Wahlkampfmanager sieht die soziale Gerechtigkeit und Frieden als Topthemen des BSW sowohl mit Blick auf die Bundestagswahl als auch auf die Kommunalwahl 2025. Eine Lösung der kommunalen Altschuldenfrage sei unabdingbar, damit eine von heftigen Strukturproblemen geplagte Großstadt wie Oberhausen finanziell wieder handlungsfähig werde und lokale Sozialpolitik gestalten könne.