Oberhausen. Nach dem Ruhr-Hochwasser rückt die Frage in den Blick, wie die Deichsanierung in Oberhausen auf den Weg zu bringen ist. Eine Antwort.

Rund um den Jahreswechsel hat es zum Höchststand des Hochwassers an der Ruhr viele Forderungen und Beteuerungen gegeben, dass jetzt endlich der marode Ruhrdeich in Oberhausen-Alstaden saniert werden muss. Der Gipfelpunkt der Flut ist unterdessen längst überschritten. Gerät das Vorhaben nun wieder in Vergessenheit, bis das nächste riskante Hochwasser kommt und hunderte Helfer ausrücken müssen, um den Deich mit Sandsäcken und Vliesmatten zu sichern?

NRW-Umweltminister Krischer spricht von Hochwasser-Demenz

NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) hat es im Interview mit dem WDR auf den Punkt gebracht: Auf die Frage, warum in den letzten Jahren so wenig bei der Deichsanierung in Nordrhein-Westfalen passiert sei, sagte Krischer, dass es an der so genannten Hochwasser-Demenz liege. Es sei nicht nur die politische, sondern auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, dass das Thema nicht mehr in Vergessenheit gerate. „Wir beobachten seit Jahrzehnten, dass das Thema wieder aus dem Bewusstsein gerät, wenn das Hochwasser weg ist.“

Doch wer muss initiativ werden, damit der Ruhrdeich in Oberhausen-Alstaden endlich saniert wird? Die Bezirksregierung in Düsseldorf hat dazu auf Anfrage der Redaktion eine klare Auskunft parat: „Die Stadt Oberhausen ist hochwasserschutzpflichtig. Dazu gehört hier auch die Sanierung des Deiches. Das ist im Landeswassergesetz NRW (Paragraph 78 Abs. 3) so geregelt“, erklärt die Pressestelle der Bezirksregierung.

Bezirksregierung: Stadt muss einen Genehmigungsantrag stellen

Die Stadt Oberhausen müsse einen entsprechenden Genehmigungsantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf stellen. In einem darauf folgenden Zulassungsverfahren würden Fachbehörden, Umweltverbände und voraussichtlich auch die Öffentlichkeit beteiligt, bevor die Genehmigung zur Deichsanierung erteilt werden könne. Die Bezirksregierung Düsseldorf berate hierbei die Stadtverwaltung, welche Unterlagen der besagte Genehmigungsantrag enthalten müsse.

Gibt es Fördermittel des Landes oder des Bundes für so ein Projekt? Die Pressestelle der Bezirksregierung hat dazu eine optimistisch stimmende Antwort parat: „Die Sanierung kann vom Land NRW über die Bezirksregierung Düsseldorf mit bis zu 80 Prozent der Kosten gefördert werden“, heißt es. Bevor der entsprechende Antrag gestellt werden könne, seien umfangreiche Untersuchungen und Planungen nötig, bei denen die Bezirksregierung Düsseldorf ebenfalls schon vorab intensiv beraten könne. Welches Verfahren schließlich zur Sanierung des Deiches als das am besten geeignete beantragt und genehmigt werde, könne erst nach der detailgenauen Vor-Ort-Untersuchung entschieden werden.

Ruhrdeich in Alstaden „im Fokus aufgrund seiner Sanierungsbedürftigkeit“

Die Bezirksregierung hat unterdessen eine Neuausrichtung des gesamten Fahrplans zur Deichsanierung am Rhein eingeleitet. Für das Ruhrufer in Oberhausen-Alstaden hat diese Beschleunigung keine konkrete Bedeutung, da der Ruhrdeich in Alstaden nicht zu diesem Fahrplan gehört. Der Oberhausener Ruhrdeich stehe aber „im Fokus aufgrund seiner Sanierungsbedürftigkeit“, unterstreicht die Pressestelle.

Die Stadt Oberhausen hat bereits am 28. Dezember 2023 auf dem Höhepunkt des Ruhr-Hochwassers auf Anfrage der Redaktion bestätigt: „Für die Instandhaltung und Sanierung der Deiche ist die Stadt Oberhausen unter Aufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf zuständig.“ Insofern entspricht diese Auskunft vollständig der Darstellung der Bezirksregierung. Bei der Deichsanierung liegt also derzeit der Ball im Spielfeld des Rathaus-Teams, das jetzt möglichst schnell eine erfolgreiche Strategie entwickeln sollte.