Oberhausen. Vor gut vier Jahren hat die Stadt Oberhausen eine Million Euro in moderne Parkgebühren-Automaten investiert. Hat sich das wirklich ausgezahlt?
Vor gut vier Jahren hat die Stadt Oberhausen die Parkgebühren in und um die Innenstadt von Alt-Oberhausen nicht nur deutlich verteuert, sondern diese auch auf zuvor parkgebührenfreie Zonen ausgeweitet – vor allem in Styrum und dem Marienviertel. Dafür kaufte die Stadt 185 neue Parkautomaten – und betreibt seit 2019 rund 300 von ihnen in ganz Oberhausen.
Die Aufstellung der Parkscheinautomaten war in der Bürgerschaft verständlicherweise höchst umstritten, einige mutmaßten gar, dass die Kosten für den Kauf der Parkautomaten mit rund einer Million Euro und deren Betreuungsaufwand zu hoch seien, damit sich die Parkgebühren rechnen. Doch mit breiter Mehrheit hatte die Politik damals dafür gesorgt, dass sich die Parkgebühren je Stunde von 50 Cent auf einen Euro verdoppelten – und die Stadt in der Woche insgesamt 16 Stunden mehr Parkzeit an den Parkautomaten berechnen darf.
Oberhausen kassiert eine Viertelmillion Euro an Parkgebühren nur in Styrum und im Marienviertel
Jetzt hat Maximilian Baum, Vorsitzender der FDP-Nachwuchsorganisation Julis und Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, mal offiziell beim zuständigen Beigeordneten Thomas Palotz nachgefragt, wie hoch denn die Einnahmen in den erweiterten parkgebührenpflichtigen Bereichen sind. Und tatsächlich zahlt sich die Vielzahl an neuen Parkautomaten am Ende für die Stadt aus.
Zwar klingelte die Kasse der Stadt zu Beginn des Parkgebührenstarts nicht allzu häufig, weil Anfang 2020 die Pandemie das öffentliche Leben lahmlegte, doch im Jahre 2022 kam allein in Styrum und Marienviertel eine stattliche Summe zusammen: 250.000 Euro, eine Viertelmillion. Die jährlichen Kosten für die Pflege, Instandhaltung und Leerung der Parkscheinautomaten in diesen beiden Stadtvierteln bezifferte der Planungsdezernent mit 25.000 bis 30.000 Euro im Jahr. Betrachtet man das gesamte Stadtgebiet, so betrug die Parkgebühren-Einnahme von Kämmerer Apostolos Tsalastras über 2,2 Millionen Euro.
Die Politik hatte damals bei der Einführung der neuen Parkraumregelung mit Gebührenerhöhungen in Alt-Oberhausen und Sterkrade ab Juni 2019 darauf gedrängt, die praktischen Erfahrungen nach einer gewissen Zeit qualitativ zu überprüfen. Denn nicht nur Bürger, sondern auch so mancher Bezirkspolitiker befürchtete, dass die neue Parkgebührenpflicht Verdrängungseffekte verursacht, also Autofahrer in die benachbarten Wohnstraßen ohne Parkgebühren ausweichen und dann dort den Anwohnern Parkplätze wegnehmen.
Diese Evaluierung, also Überprüfung der Folgen des Parkraumkonzeptes aus dem Jahr 2018, hat sich durch die Pandemie verzögert, findet aber nach Auskunft der Stadtspitze derzeit statt. In Kürze soll eine Online-Befragung gestartet werden, mit der die Bürger ihre praktischen Erfahrungen mit den neuen Parkgebühren mitteilen können. Daraus wird der Gutachter eine Empfehlung an die Politik geben, wie die 2019 eingeführte Parkregelung verändert werden sollte.
Der Beschluss der Politik zur neuen Parkraumregelung aufgrund eines Gutachtens stammt bereits aus dem Frühjahr 2018. Damals gab es drei viel beachtete Ausnahmen von dem Prinzip der Gutachter, die Parkgebühren möglichst einfach und einheitlich zu erheben: So wurde auf Drängen der Geschäftsleute eine Brötchentaste eingeführt, mit der man 15 Minuten lang für einen schnellen Einkauf kostenlos parken kann; in Osterfeld darf man weiter nur mit der Parkscheibe parken, sogar ausgeweitet auf zwei Stunden; und in Alt-Oberhausen blieben auf Druck der Politik zwei große Parkplätze erhalten, die mit einem sehr günstigen Tagestarif aufwarten.
Statt für acht Euro an den Parkscheinautomaten können Autofahrer bis heute für nur drei Euro den ganzen Tag parken. Das betrifft die Parkplätze am DGB-Haus (Friedrich-Karl-Straße/Concordiastraße) sowie in der Nähe der Zentrale der Energieversorgung Oberhausen (EVO) an der Düppel-/Gewerkschaftsstraße zwischen Christian-Steger-Straße und Helmholtzstraße.
Gleichwohl erwartete die Stadtspitze damals Gesamteinnahmen aus Parkgebühren von 2,5 Millionen Euro im Jahr. Zuvor kamen nur eine Million Euro zusammen. Nur die Pandemie hat bisher einen Strich durch diese Rechnung gemacht. Schon im Jahr 2022 belief sich der Gesamtbetrag an Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung auf ziemlich genau 2,226 Millionen Euro.